URL originale : https://books.openedition.org/ksp/4563
Wirtschaftsethik ohne Ethik? – Der „Unternehmensbürger“ zwischen ethischem Anspruch und ökonomischer Wirklichkeit
p. 125-144
Texte intégral
1. Das Unternehmen als „Corporate Citizen“
1Innerhalb der letzten beiden Jahrzehnte haben sich Corporate Social Responsibility (CSR) und Corporate Citizenship (CC) zu den wohl wirkmächtigsten Begriffen der internationalen Wirtschaftsethikdebatte entwickelt. Sowohl innerhalb der wirtschaftsethischen Theoriebildung als auch innerhalb der wirtschaftlichen Praxis stehen die Begriffe für ein neues Verständnis der Unternehmung als politischem Akteur, der dazu aufgerufen ist, soziale Verantwortung zu übernehmen. Aufbauend auf einem republikanischen Bürgerschaftsverständnis entwickeln beispielsweise Scherer et al. (2007, 2009a, 2015) ein Konzept politischer Unternehmensverantwortung, demzufolge Unternehmen als Corporate Citizens nicht nur soziale, sondern auch politische Mitverantwortung zu übernehmen haben, da es den nationalstaatlichen Regierungen innerhalb der globalisierten Wirtschaft zunehmend schwerer falle, wirtschaftliche und soziale Sachverhalte mittels nationaler Gesetzgebung zu regulieren. Demgegenüber verweisen Wood und Logsdon (2002, 2008) in ihrer Konzeption einer „Business Citizenship“ auf ein kommunitaristisches Gesellschaftsideal, demzufolge die Gewährung wirtschaftlicher Freiheit seitens der Gesellschaft stets mit der Übernahme gesellschaftlicher Pflichten einhergehe. In diesem Sinne seien auch Unternehmen als Bürger dazu aufgerufen, einen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten, der über die rein wirtschaftliche Leistungserstellung hinausgehe. Noch einen Schritt weiter gehen Dirk Matten und Andrew Crane. Sie argumentieren, dass Unternehmen de facto damit begonnen hätten, selbst Bürgerrechte für andere zu ermöglichen (Matten et al. 2003, 2005, Crane et al. 2008). In Fällen, in denen Nationalstaaten nicht in der Lage oder nicht willens seien, Bürgerrechte und damit verbundene Sozialleistungen zur Verfügung zu stellen, oder in Fällen, in denen dies die Möglichkeiten nationalstaatlicher Administration übersteige, seien es zunehmend häufiger Unternehmen, die als „quasi-staatliche“ Akteure diese Leistungen bereitstellten.
2Obwohl innerhalb der wirtschaftsethischen Theorie Uneinigkeit drüber herrscht, wie genau sich die Begriffe CC und CSR gegeneinander abgrenzen lassen, und obwohl eine allgemein akzeptierte Definition einer derartigen Unternehmensverantwortung bisher nicht in Sicht ist (Crane et al. 2009, 5), scheinen die Vorstellung einer Unternehmensbürgerschaft (CC) und einer unternehmerischen Sozialverantwortung (CSR) jedoch zunehmend das Selbstverständnis gerade multinational agierender Unternehmen zu prägen. Hierbei dominiert die Vorstellung, dass CSR und CC entweder als eine Art strategisches Investment dazu beitragen, die Unternehmensreputation zu steigern, und sich so letztlich für das Unternehmen auch finanziell rechnen (Aßländer und Kast 2015, 140–143, Aßländer 2015a, 394–399) oder als freiwilliger Beitrag in das Belieben der Unternehmen gestellt sind, die nun selbst darüber entscheiden können, in welchen Bereichen sie aktiv zum Gemeinwohl der Gesellschaft beitragen möchten und wann sie dieses Engagement wieder beenden (Aßländer 2011, 119f., Aßländer und Curbach 2014, 542, Curbach und Aßländer 2014, 45f.).
3Allerdings nutzen Unternehmen ihre neuen politischen Einflussmöglichkeiten nicht nur zum bürgerschaftlichen Engagement für die Gemeinschaft, sondern auch dazu, ihre Geschäftsinteressen auf politischem Wege durchzusetzen (u.a. Utting 2005, 384). Bürgerschaftliches Engagement der Unternehmen scheint damit nicht notwendig ethisch motiviert, sondern mitunter rein strategischen Überlegungen geschuldet zu sein. So ist es gerade der „ökonomische“ Umgang mit Unternehmensverantwortung in der Praxis, der zunehmend Kritik hervorruft. Insbesondere unternehmenskritische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erheben den Vorwurf, dass das vermeintlich bürgerschaftliche Engagement der Unternehmen vor allem dazu diene, ihre Geschäftspolitik vor kritischen Einwänden zu schützen. Sie argumentieren, dass derartige Aktivitäten vielen Unternehmen nur als PR-Maßnahme dienten, um das Unternehmen in der Öffentlichkeit in einem günstigen Licht darzustellen und mit dieser oft als „Greenwashing“ oder „Bluewashing“ bezeichneten Strategie von moralisch fragwürdigen Geschäftspraktiken abzulenken (Laufer 2003, 253f., Basu und Palazzo 2008, 127f., Delmas und Burbano 2011, 66–77). In dieser rein instrumentellen Sichtweise (Garriga und Melé 2004, 53ff.) würden Sozialverantwortung und gesellschaftliches Engagement nicht mehr als eine grundsätzliche moralische Verpflichtung gesehen, sondern zu Instrumenten umgedeutet, die es Unternehmen ermöglichten, Reputation und ein positives Markenimage aufzubauen, und so ihre wirtschaftlichen Erfolgsaussichten zu verbessern (Werther und Chandler 2005, 323f.). Damit diene das angebliche soziale und philanthropische Engagement vor allem Werbezwecken und somit letztlich ausschließlich den finanziellen Interessen des Unternehmens.
4So bleibt die Vorstellung des „Corporate Citizen“ sowohl in der Theorie als auch in der Praxis letztlich doppeldeutig. Während einzelne Autoren darauf verweisen, dass Unternehmen scheinbar selbstlos Verantwortung für das Gemeinwohl an ihren Produktionsstandorten übernehmen und beispielsweise HIV-Präventionskampagnen oder Schulprogramme in Südafrika uneigennützig unterstützen (u.a. Hsieh 2009, 260f.), verweisen andere darauf, dass dies lediglich als Vorwand dazu diene, ihre eigentlichen Geschäftsinteressen zu verschleiern (u.a. Banerjee 2007, 56). In diesem Sinne werde CC allenfalls als sinnvolle Investition betrachtet, die dazu diene die Unternehmensreputation zu verbessern und die geschäftlichen Interessen des Unternehmens in den Augen der Öffentlichkeit zu legitimieren, um so möglichen Protesten und Verbraucherboykotten vorzubeugen (Gardberg und Fombrun 2006, 330f.).
5Damit aber stellt sich die Frage, welches Bürgerideal dem Bürgerschaftsverständnis des Unternehmensbürgers eigentlich zugrunde liegt? Versteht sich der Unternehmensbürger, wie dies in den Konzepten einer „politischen CSR“ zum Ausdruck kommt, tatsächlich als „Citoyen“, der im Bewusstsein seiner politischen Mitwirkungspflichten soziale Verantwortung innerhalb der Gemeinschaft übernimmt, oder versteht sich dieser Unternehmensbürger vielmehr als „Bourgeois“, der, beseelt vom „kapitalistischen Geist“ (Sombart 1987, 10), rein seinen ökonomischen Interessen folgt und der demzufolge auch seine politischen und moralischen Überzeugungen in den Dienst seines ökonomischen Erfolgsstreben stellt (Aßländer und Curbach 2015, 9ff.)? Wir wollen dieser Frage im Folgenden am Beispiel der Rechtsstreitigkeiten des Unternehmens Novartis um die Patentierbarkeit des Leukämie-Präparates Glivec in Indien nachgehen.
2. Der Patentstreit um Glivec
6In einem vielfach als wegweisend bezeichneten Urteil lehnte der Oberste Gerichtshof Indiens im April 2013 den Patentantrag des Schweizer Pharmakonzerns Novartis für sein Krebsmedikament „Glivec“ in letzter Instanz ab (Einecke und Bohsem 2013). Vorausgegangen war ein mehr als siebenjähriger Rechtsstreit um die Patentierbarkeit des Leukämie-Präparates, in dem es vor allem um die Frage ging, ob Glivec den Anforderungen des indischen Patentrechts genüge, demzufolge die Patentierbarkeit von Medikamenten deren Neuartigkeit oder verbesserte Wirksamkeit zur Voraussetzung hat. Das Oberste Gericht Indiens kam zu dem Schluss, dass es sich bei der kristallinen Darreichungsform des in Glivec enthaltenen Wirkstoffs Imatinib lediglich um eine Modifikation eines bereits existierenden Wirkstoffs handle und mithin keine patentrechtlich zu schützende Innovation vorliege.
7Die Wurzeln des Rechtsstreites reichen zurück bis zu Beginn der 1990er Jahre. Mit dem Wirkstoff Imatinib gelang es Ciba-Geigy – einem der beiden Vorläuferunternehmen, aus denen 1996 Novartis hervorging – erstmals einen erfolgversprechenden Wirkstoff gegen Leukämie zu entwickeln. Die weltweite Patentanmeldung des Wirkstoffs Imatinib erfolgte 1993 (Basheer und Reddy 2008, 133). Ab 1997 meldete Novartis eine kristalline Form des Wirkstoffs, Imatinibmesilat, in 35 Ländern zum Patent an (Gabble und Kohler 2014, 2), und brachte das Medikament unter dem Markennamen „Glivec“ weltweit auf den Markt (Ecks 2008, 167f.). Euphorisch bezeichnete der damalige Vorstandsvorsitzende von Novartis, Daniel Vasella, Glivec als „the Magic Cancer Bullet“ und sprach von einer neuen Generation von Medikamenten, die die Geschichte der Medizin verändern würden (Vasella und Slater 2003, 12).
8Allerdings war es Novartis nicht möglich, auch in Indien Patentschutz für sein neues Medikament zu erhalten, da das indische Patentrecht zu diesem Zeitpunkt keinerlei Patentschutz für Medikamente vorsah. Erst nach seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) im Jahre 1995 verpflichtet sich Indien, binnen einer Übergangsfrist von zehn Jahren, die entsprechenden Änderungen in seinem Patentrecht vorzunehmen, um so den WTO-Standards zu entsprechen (Ecks 2008, 168, Lee 2008, 282f.). Im Jahr 2003 gelang es Novartis, im Rahmen eines vorab eingereichten Patentantrages ein vorläufiges, auf drei Jahre befristetes Monopol für den Vertrieb von Glivec in Indien zu erwirken mit der Folge, dass die Produktion von auf Imatinibmesilat basierenden Generika in Indien eingestellt werden musste (Lawyers Collective 2011). Jedoch wurde der Patentantrag von Novartis im Jahre 2006, nicht zuletzt aufgrund der Proteste der Indischen Cancer Patients Aid Association (CPAA), die um den Zugriff auf preiswerte Generika fürchtete, durch das Patentamt in Chennai abgelehnt. Das Patentamt berief sich auf Artikel 3 (d) des neu formulierten Indischen Patentgesetzes, das eine Neuartigkeit oder verbesserte Wirksamkeit als Voraussetzung für eine Patentvergabe vorschreibt, und argumentierte, dass allein die geänderte kristalline Darreichungsform als Grund für eine Patentvergabe nicht ausreiche (Basheer 2010, 4, Jebaraj 2011). In der Folge reichte Novartis eine Serie von Klagen an unterschiedlichen indischen Gerichten ein, in denen Novartis zum einen die Rechtmäßigkeit der für die Patentverweigerung angeführten Gründe, zum anderen die Rechtmäßigkeit des Indischen Patentrechts selbst anzweifelte, da dieses nach Meinung des Unternehmens gegen das WTO Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS) verstoße (Gabble und Kohler 2014, 3f.). – Interessanterweise berief sich Novartis dabei auf seine Bürgerrechte und darauf, dass eine Ablehnung seines Patentantrages gegen Artikel 14 der Indischen Verfassung verstoße, der die Gleichbehandlung aller Bürger garantiere (Ecks 2008, 168).
9Parallel zu seinen Bemühungen um eine Patenterteilung begann Novartis sich in zahlreichen „Corporate Citizenship“ -Projekten in Indien zu engagieren, um der Kritik seiner Geschäftspraktiken im Patentstreit um Glivec entgegenzuwirken. So etwa initiierte Novartis ein „Glivec Donation Program“, um den Anschuldigungen entgegenzutreten, das Unternehmen würde lebenswichtige Medikamente zu unerschwinglichen Preisen verkaufen. Insbesondere Bürgerrechtsaktivisten der „Erklärung von Bern“ (EvB) hatten Novartis vorgehalten, dass die Patent-und Preispolitik des Unternehmens die medizinische Versorgung in Indien, aber auch in anderen Schwellenländern gefährde (EvB 2007a, 2007b). In einem offenen Brief vom 5. Februar 2007 antwortet Novartis auf die Anschuldigungen der Aktivisten und legt seine Position erstaunlich offen dar. So heißt es unter anderem:
„In India Novartis is faced with a globalization dilemma that characterizes many emerging economic powers today: two markets within one country. India has a booming middle class on one hand, and a vast number of extremely poor people on the other. […] As a result, in India, we are pursuing a dual, patient-focused strategy. We are aware of the many obstacles poor patients face regarding access to medical care there, and that is why 99% of patients who receive Glivec in India receive it free from Novartis“ (Novartis 2007).
10Während Novartis darauf besteht, dass die kostenlose Medikamentenabgabe an Bedürftige das einzig wirksame Mittel sei, ärmere Regionen ausreichend medizinisch zu versorgen, führen die Kritiker des Unternehmens an, dass eine Lizenzfreigabe und die Produktion von preiswerten Generika wesentlich wirkungsvoller sei. Insbesondere Bevölkerungsschichten mit mittleren Einkommen würden weder in den Genuss der kostenlosen Medikamentenabgabe kommen, noch könnten sie sich die Medikamente zu regulären Preisen leisten. Letztlich, so die Kritik, ginge es Novartis um die Schaffung von Monopolen (Silverman 2011).
11Zeitgleich kündigte Paul Herrling, Leiter des „Novartis Institute for Tropical Diseases“ in Singapur an, Novartis werde sich aus seinen Geschäften in Indien zurückzuziehen, da das Land nicht bereit sei, die geistigen Eigentumsrechte des Unternehmens in ausreichendem Maße zu schützen (Silverman 2007a, 2007b, Jack 2007). Kritiker wie etwa die ehemalige Vorsitzende der „Kommission für geistiges Eigentum, Innovation und Volksgesundheit“ (CI PIH) der Weltgesundheitsorganisation (WTO), Ruth Dreifuss, betrachteten dies als Einschüchterung und sahen in den Corporate Citizenship Aktivitäten des Unternehmens reine Feigenblattaktivitäten, die von den wahren Profitinteressen des Unternehmens ablenken sollen (Silverman 2007c). Ähnlich äußerte sich der US-Kongressabgeordnete Henry Waxman, Vorsitzender des „Committee on Oversight and Government Reform of the House of Representatives“ in einem offenen Brief an den Novartis-Vorstandsvorsitzenden Daniel Vasella. Zwar mögen derartige Programme, so Waxman, Zeichen einer philanthropischen Gesinnung sein, aber die Abhängigkeit vom Wohlwollen einzelner Unternehmen sei keine dauerhafte Lösung für Menschen, die auf die Versorgung mit preiswerten Arzneimitteln angewiesen sind (Waxman 2007).
12Ungeachtet der Tatsache, dass der Patentantrag von unterschiedlichen Gerichten zwischenzeitlich mehrfach abgelehnt worden war, klagte Novartis Ende August 2009 erfolglos vor dem „Intellectual Property Appellate Board“ in Chennai (EvB 2009, Lawyers Collective 2011). Der Ausschuss begründete seine Ablehnung erneut mit Artikel 3(d) des Indischen Patentrechts und der mangelnden Neuartigkeit des Wirkstoffes Imatinib. Da zudem Artikel 3(b) des Indischen Patentrechts ausdrücklich darauf verweist, dass eine Patenterteilung verweigert werden kann, wenn die kommerziellen Verwertungsinteressen im Gegensatz zum Gemeinwohl stehen, sah es der Beschwerdeausschuss jedoch auch als erwiesen an, dass aufgrund des von Novartis verlangten Medikamentenpreises, der eine Behandlung mit Glivec für den Normalbürger nahezu unerschwinglich macht, eine Patentvergabe aus moralischen Gründen verweigert werden müsse (Bennett 2014, 550f.). Schließlich reichte Novartis 2011 Klage am dem Obersten Gerichtshof in Indien ein.
13Die Erklärung von Bern nahm dies zum Anlass, sich erneut in einem offenen Brief an den Novartis-Vorstandsvorsitzenden Daniel Vasella zu wenden, in dem sie ihre Kritik gegen die Patentpolitik des Unternehmens wiederholte (EvB 2011a, 2011b). In seiner Antwort beharrte Vasella auf der bisherigen Position von Novartis und führte weiterhin aus, dass es dem Unternehmen nicht darum gehe, den Zugriff auf preiswerte Medikamente zu verhindern, sondern darum, den Patentschutz auf medizinische Innovationen sicherzustellen. Zum Beweis für seine Argumentation verwies Vasella auf das von Novartis gemeinsam mit der „Max Foundation“ im Jahre 2002 ins Leben gerufene „Glivec International Patient Assistance Program“ (GIPAP), das einkommensschwachen Patienten eine kostenlose Behandlung mit Glivec erlaubt (The Max Foundation 2012) und zu diesem Zeitpunkt mehr als 14.000 Patienten kostenlos mit Glivec versorgte. Vasella beharrte darauf, dass die Produktion von Generika keine Alternative darstelle, da auch Generika zu teuer für einkommensschwache Haushalte seien. Da Glivec keine dauerhafte Heilung verspreche, sondern lediglich den Krankheitsverlauf aufhalte (Ecks 2008, 167) sei eine kostenfreie Medikamentenabgabe die einzig gangbare Lösung (Novartis 2011).
14Allerdings lehrt die Erfahrung in anderen Ländern, dass diese philanthropische Attitüde des Unternehmens mit Vorsicht zu betrachten ist. Novartis hatte sich bei der Einführung von Glivec dafür entschieden, weltweit denselben Preis für das Medikament zu verlangen, der sich an den damals gängigen alternativen Behandlungsmethoden, die einen langen und daher teuren Klinikaufenthalt mit einschlossen, orientierte. Dabei waren sich die Verantwortlichen der Tatsache bewusst, dass dies die finanziellen Möglichkeiten von Patienten in ärmeren Ländern bei weitem übersteigen würde. Um etwaiger Kritik vorzubeugen, entschied sich Novartis daher, ärmeren Patienten Glivec im Rahmen von GIPAP zu reduzierten Preisen, respektive kostenlos zur Verfügung zu stellen (Vasella und Slater 2003, 179f.). Allerdings kamen beispielsweise in Thailand lediglich Patienten mit einem Jahreseinkommen von weniger als 9.600 USD in den Genuss der kostenfreien Medikamentenabgabe. Doch auch Patienten mit einem höheren Jahreseinkommen waren de facto nicht in der Lage sich die Behandlungskosten von bis zu 40.000 USD per anno leisten zu können (Intellectual Property Watch 2008, Silverman 2008). Demgegenüber würde eine Generika-Version des Medikamentes nach Angaben von Intellectual Property Watch weniger als fünf Prozent des Originalmedikamentes kosten (Intellectual Property Watch 2008, Gabble und Kohler 2014, 3) und mithin eine Alternative für mittlere Einkommensschichten darstellen, die nicht in den Genuss der freien Medikamentenabgabe im Rahmen von GIPAP kommen. Mit Berufung auf die Doha Deklaration des TRIPS-Abkommens strebte die Thailändische Regierung daher 2008 eine Zwangslizenzierung Glivecs an, um durch die inländische Produktion von Imatinibmesilat die Versorgung der Bevölkerung mit einem lebenswichtigen Medikament sicherzustellen. Im „Austausch“ gegen die Sicherstellung seines Patentrechts stimmte Novartis in der Folge einer kostenlosen Medikamentenabgabe an alle Patienten des thailändischen „Governmental Health Programs“ zu (Silverman 2008, Taylor 2008).
15Allerdings erfuhren die Patentstreitigkeiten um Glivec in Thailand weit weniger mediale Aufmerksamkeit als dies in Indien der Fall war. Dies nicht zuletzt deshalb, da für Novartis in Indien weit mehr auf dem Spiel steht. Als weltgrößter Generikaproduzent, mit einem geschätzten Jahresumsatz von 26 Milliarden USD (Gabble und Kohler 2014, 5), versorgt Indien nicht nur die einheimische Bevölkerung mit Medikamenten, sondern gilt auch als wichtigster Produzent preiswerter Medikamente für zahlreiche andere Schwellenländer (Lee 2008, 296f., Fink 2008, 8f.). Novartis fürchtet daher, dass eine preiswerte Produktion von Imatinibmesilat in Indien auch Auswirkungen auf andere Märkte, insbesondere auch der westlichen Industrienationen haben könnte (Herrling 2007, 174f.).
16Damit erscheint das philanthropische Engagement von Novartis in einem etwas anderen Licht. So erweist sich die kostenlose Medikamentenabgabe möglicherweise nicht als Teil eines ethisch motivierten Coporate Citizenship-Engagements des Unternehmens, sondern vielmehr als Teil einer knallharten Kostenkalkulation, in der die vergleichsweise marginalen Kosten von GIPAP mit den exorbitanten Gewinnen, die Novartis mit Glivec in anderen Ländern erzielt, verrechnet werden. Aus dieser Perspektive wird auch die unnachgiebige Haltung bezüglich der Einforderung des Patentschutzes in Indien möglicherweise verständlich.
3. Novartis als Corporate Citizen
17Dieses Verhalten in Indien scheint in starkem Widerspruch zu dem erklärten Selbstverständnis von Novartis (2013) als Corporate Citizen zu stehen:
„At Novartis, we strive for high performance with high integrity. It is our conviction that responsible business results in better business. We are committed to being a leader in good corporate citizenship“.
18Und in Bezug auf das Recht auf medizinische Grundversorgung, wie es unter anderem von der UN-Menschenrechtsdeklaration in Artikel 25 eingefordert wird, und auf das sich Novartis als einer der Erstunterzeichner des Global Compact in besonderem Maße verpflichtet hat, heißt es:
„At Novartis, we want to expand access to healthcare and reach more patients. Health needs and challenges vary greatly from place to place. That’s why Novartis pursues a combination of approaches – philanthropy, zero profit and social ventures – to create long-lasting solutions“ (Novartis 2015a).
19Um dem Anspruch einer „good Corporate Citizenship“ gerecht zu werden, verpflichtet sich Novartis in seinem Verhaltenskodex auf die Einhaltung ehrenwerter Geschäftspraktiken gegenüber Patienten, Mitarbeitern, Aktionären, Partnern des Gesundheitswesens und der Gesellschaft im Allgemeinen und erlässt Regelungen für Produktsicherheit, faire Arbeitsbedingungen, Gewerkschaftsfreiheit, integres Finanzgebaren, Vermeidung von Interessenkonflikten, fairen Wettbewerb und lautere Marketingpraktiken sowie eine transparente Geschäftspolitik (Novartis 2012, 3–7). Ausdrücklich verpflichtet sich Novartis in seinem Verhaltenskodex auch, als Corporate Citizen durch seinen „aktiven Beitrag zu sozialen, ökologischen, kulturellen und andern Projekten […] zur Lösung gesellschaftlicher Probleme“ beizutragen (ebd. 7).
20So etwa gab Novartis alleine im Jahr 2014 2,2 Milliarden USD für kostenlose Medikation und Gesundheitsvorsorge, insbesondere für die kostenlose Abgabe von Glivec, für Malariaprophylaxe und die Bekämpfung von Lepra weltweit aus (Novartis 2015b, 59). Mit dem Novartis Institute for Tropical Diseases (NITD) in Singapur unterhält Novartis eine eigene Forschungseinrichtung, die sich ausschließlich der Entwicklung so genannter „orphan drugs“ widmet, d.h. von neuen Medikamenten, die für gewöhnlich von den forschenden Pharmaunternehmen aufgrund mangelnder Kaufkraft der potenziellen Patienten und eines damit absehbaren nur mäßigen Markterfolges vernachlässigt werden (Herrling 2007, 174). Ziel des Forschungsinstituts ist es, die neu entwickelten Medikamente zum Selbstkostenpreis zur Verfügung zu stellen (Novartis 2015c). Überraschenderweise arbeitet das NITD dabei eng mit gerade jenen kritischen NGOs zusammen, die die Patentpolitik von Novartis in Indien auf das Heftigste kritisieren:
„The NGOs which have generally been fierce critics of the pharmaceutical industry, were key to NITD. NGOs such as Médicines Sans Frontièrs (MSF), and the Red Cross with the World Health Organization (WHO) […]. Those old enemies had become vital supporters and collaborators in this work“ (Doz und Wilson 2012, 74).
21Auch wenn Doz und Wilson hierin lediglich ein neues Geschäftsmodell des Unternehmens sehen wollen, so lässt sich doch argumentieren, dass diese Zusammenarbeit auch eine Anerkennung des Corporate Citizenship-Engagements von Novartis darstellt.
22Ein anderes bürgerschaftliches Engagement des Unternehmens, das in etwa zeitgleich mit Beginn der Patentstreitigkeiten in Indien ins Leben gerufen wurde, betrifft ein Pilotprojekt zur Gesundheitsvorsorge in Mali, einem der ärmsten Länder Westafrikas. Gerade in unterentwickelten Ländern wie Mali, ohne öffentliches Gesundheitssystem und ohne privates Krankenversicherungswesen, wird Krankheit vielfach nicht als Folge mangelnder Gesundheitsvorsorge gesehen, sondern als persönliches Schicksal, das der Einzelne zu erdulden habe. Ziel des Pilotprojektes war es daher, die Bevölkerung für die Notwendigkeit individueller Gesundheitsvorsorge zu sensibilisieren. Für den symbolischen Beitrag von umgerechnet etwa zwei USD im Jahr bot Novartis eine Krankenversicherung an, die Impfungen, Zuzahlungen zu Krankenhausaufenthalten und verbilligte Medikation beinhaltete. Damit sollte ein Bewusstsein für die Notwendigkeit individueller medizinischer Vorsorge geschaffen und die Bevölkerung dazu ermutigt werden, in diesem Bereich selbst aktiv zu werden (Leisinger 2006, 106f.).
23Weitere Beispiele für das Corporate Citizenship-Engagement des Unternehmens sind Programme zur psychologischen Betreuung von AIDS-Waisen und zur „Gesundheitserziehung“ (Leisinger 2007, 332, Leisinger 2008, 223f.) oder Aufklärungskampagnen über Lepraerkrankung. So etwa ließ Novartis in Sri Lanka eine TV-Serie produzieren, um insbesondere in den von hoher Analphabeten-Rate gekennzeichneten ländlichen Gebieten über die Krankheit und ihre Folgen aufzuklären. Ziel war es, der Stigmatisierung von Lepra entgegenzuwirken und Erkrankte zur Teilnahme an einer von Novartis finanzierten Leprose-Therapie zu ermutigen (Leisinger 2006, 101).
24Trotz all dieser Bemühungen von Novartis, als Corporate Citizen einen aktiven Beitrag für das „bonum commune“ zu leisten, scheint vielen Kritikern dieses Engagement jedoch unglaubwürdig. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass Novartis seine eigenen Bemühungen mitunter auch strategisch nutzt, um seine geschäftlichen Interessen zu schützen. Insbesondere im Kampf um die Patentierung von Glivec in Indien wurde GIPAP dabei von Novartis immer wieder als Beleg für die eigene philanthropische Gesinnung öffentlichkeitswirksam ins Feld geführt. Allerdings trifft dies nur auf einen geringen Prozentsatz der bürgerschaftlichen Aktivitäten des Unternehmens zu. Zahlreiche Initiativen finden sich zwar im „CSR-Report“ auf der Homepage des Unternehmens oder werden im Jahresbericht des Unternehmens erwähnt, jedoch werden sie nicht zu „Werbezwecken“ missbraucht. Bezeichnend scheint auch, dass zahlreiche jener NGOs, die einerseits zu den schärfsten Kritikern der Patentpolitik des Unternehmens zählen, andererseits beispielsweise bei der Erforschung tropischer Erkrankungen mit Novartis kooperieren.
25Gerade aber im Fall Glivec scheint Novartis einerseits darum bemüht, zwischen seiner Geschäftspolitik und seinem philanthropischen Engagement klar zu trennen, andererseits aber, sein soziales Engagement als Rechtfertigung für seine in den Augen vieler Kritiker überzogene Preispolitik zu nutzen. Während Novartis so auf der einen Seite versucht, seinen politischen Einfluss zu nutzen, um Monopole zu schaffen und aufrecht zu erhalten und so seine Marktposition rechtlich abzusichern, sieht es auf der anderen Seite sein soziales Engagement als Schlüssel für eine gute Reputation und zu geschäftlichem Erfolg. So dient dieses Engagement nicht zuletzt auch seinen wirtschaftlichen Interessen (Leisinger 2007, 326f.).
26Das Beispiel Novartis zeigt deutlich, wie vielschichtig und kontextabhängig ein gesellschaftliche Bürgerrolle aussehen kann. Entsprechend ambivalent bleibt auch die Beurteilung der Konzeption einer Corporate Citizenship innerhalb der Wirtschafts-und Unternehmensethik. Während einige Autoren argumentieren, dass eine derartige Sichtweise der Unternehmung die funktionale Differenzierung in verschiedene Systembereiche innerhalb modernen Gesellschaften ignoriere (Willke und Willke 2008, 32–35, Whelan 2012, 720f.) und damit letztlich die reine Profitorientierung moderner Unternehmen als Basis ihrer Entscheidungen unterschätze (u.a. Whelan 2012, 716f., Banerjee 2010, 265f.), sehen andere Autoren in einem zusätzlichen Citizenship-Engagement der Unternehmen und der Zusammenarbeit von Wirtschaft, Staat und zivilgesellschaftlichen Akteuren die einzige Möglichkeit, den zukünftigen sozialen und ökologischen Herausforderungen einer globalisierten Wirtschaft zu begegnen (u.a. Scherer et al. 2009b, 327f., Scherer und Palazzo 2011, 909f.). Klares Indiz für dieses neue politische „Verantwortungsbewusstsein“ der Unternehmen sei es, dass Unternehmen eine proaktive Rolle bei der Lösung sozialer Probleme einnehmen. Allerdings bleibt unklar, ob und inwiefern Unternehmen eine „Gegenleistung“ für dieses bürgerliche Engagement erwarten. Wenn, wie Pierre-Yves Néreon (2010, 343) es ausdrückt, Unternehmen zu politischen Akteuren werden, wenn sie bewusst versuchen, Einfluss auf Politik, Gesetzgebung und internationale Regulierungen zu nehmen, heißt dies nicht, dass dies uneigennützig und selbstlos geschieht. Wie das Beispiel Glivec zeigt, versucht Novartis seine politische und ökonomische Machtstellung zu nutzen, um Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen – allerdings nicht im Sinne des Allgemeinwohls, sondern um seine wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen.
27In einer Reihe von Artikeln und Beiträgen in Fachzeitschriften erklärte Klaus Leisinger, vormals Leiter der Novartis Stiftung für nachhaltige Entwicklung, die sich selbst als eine Art „Think Tank“ für Novartis sieht (Leisinger 2006, 99), die strategischen Überlegungen des Unternehmens. Mit Verweis auf Porter und Kramers (2002, 2006) strategischer Interpretation unternehmerischen philanthropischen Engagements betont auch Klaus Leisinger vor allem die mit einem derartigen Engagement verbundenen positiven Effekte. So mache sich gesellschaftliches Engagement auch mittelbar wirtschaftlich bezahlt, da es dazu beitrage, ein Markenbewusstsein zu schaffen, die Beziehung zu den eigenen Stakeholdern zu verbessern, ein positives Unternehmensimage zu stärken, Manager und Mitarbeiter zu motivieren und Reputationsrisiken und Protestaktionen zu vermeiden. Grundsätzlich würden die Bemühungen des Unternehmens, beispielsweise in Sachen Gesundheitsaufklärung oder Korruptionsprävention in eine Win-win-Situation münden, in der langfristig sowohl die Gesellschaft als auch das Unternehmen profitiere (Leisinger 2007, 326f., Leisinger 2008, 219ff.). Leisinger (2007, 323) fasst diese Sichtweise zusammen:
„There are a number of convincing arguments in support of corporate social investments, if and when they focus on areas that influence the competitive context of a company in the location where it operates“.
28Insbesondere in Indien wird die strategische Zielsetzung von Novartis deutlich. Weit weniger geht es dem Unternehmen um die einkommensschwachen Bevölkerungsschichten als um die „booming middle class“, die einen entsprechenden Wachstumsmarkt für das Unternehmen darstellt. Hier wird das philanthropische Engagement des Unternehmens zum Teil einer allgemeinen Geschäftsstrategie und soll dazu beitragen, ein positives Markenimage zu erzeugen, die Beziehungen zu unterschiedlichen gesellschaftlichen Anspruchsgruppen zu verbessern und vor allem unliebsamen staatlichen (De-) Regulierungen vorzubeugen. So meint Leisinger (ebd. 326):
„Last but not least, evidence suggests that a record of responsible behavior plus corporate philanthropy can also help to mitigate public criticism of corporate behavior!“
29So scheint das philanthropische Engagement des Unternehmens vor allem ökonomisch motiviert und von der Hoffnung getragen, hierdurch einen positiven Effekt für das Unternehmen erzielen zu können. Noch offensichtlicher wird diese Art strategischer Überlegungen in den Äußerungen Daniel Vasellas (Vasella und Slater 2003, 172):
„We would hope that once the general public learns that we are not simply heartless, faceless, and greedy industrialists, but people who care and want to help the patient population, then perhaps the same public will have a greater tolerance for drug prices“.
30Zwar wird niemand bezweifeln, dass auch Unternehmen der Pharma-Industrie, wie alle anderen For-Profit-Unternehmen, auf Gewinne angewiesen sind und dass es gerade die mit neuen Produkten zu erzielenden „Pioniergewinne“ sind, die den Anreiz für Forschung und Entwicklung bilden (Maitland 2002, 457ff., Werhane und Gorman 2005, 587f.). Fraglich bleibt jedoch, wie hoch diese billigerweise ausfallen dürfen. So scheint sich im Falle Glivec der Streit eben gerade an dem zu entzünden, was Vasella euphemistisch als „Preis-Toleranz“ bezeichnet.
31Auch Klaus Leisinger sieht die offensichtliche Diskrepanz zwischen Philanthropie und Geschäftsinteresse und ist sich dessen bewusst, dass soziales Engagement rein um der geschäftlichen Interessen willen an Glaubwürdigkeit verliert. Er betont daher ausdrücklich die grundsätzlich ehrlichen Absichten des Unternehmens:
„I can […] only refer to my personal experience in pointing to social consciousness and personal values as the decisive factors underpinning corporate philanthropy at Novartis“ (Leisinger 2007, 330).
32Zugleich reagiert Leisinger sehr empfindlich auf die seitens der NGOs unterstellten Gewinnmotive des Unternehmens als Auslöser für sein gesellschaftliches Engagement:
„According to the mindset of many NGOs who deny ‚ earned reputation ‘for responsible conduct, even corporate philanthropy activities are not positively acknowledged, or the respective motives are questioned (for example, corporations are charged with having a hidden market agenda, improving public relations under the disguise of charity, diverting the public’ s attention from shady corporate conduct, or promoting the same old tainted profit motive masquerading as altruism)“ (Leisinger 2008, 226).
33Seiner Meinung nach hätten Unternehmen, die sich im Kampf gegen Armut und für die medizinische Versorgung der Ärmsten der Armen engagieren, weitaus mehr Respekt in der Öffentlichkeit verdient – ungeachtet ihrer damit verbundenen ökonomischen Interessen:
„Is it too much to ask that credit be given to those corporate leaders who engage in the fight against misery?“ (Leisinger 2007, 333).
34Unternehmen würden nach Meinung Leisingers weit mehr Ressourcen für die Bekämpfung von Armut oder Umweltschäden zur Verfügung stellen, wenn dieses Engagement seitens der Öffentlichkeit eine größere Anerkennung erfahren würde. Damit berührt Leisinger eines der Kernelemente eines glaubwürdigen Corporate Citizenship-Engagements. Offensichtlich ist es gerade diese Art des strategisch motivierten Corporate Citizenship Engagements, das öffentlich in Frage gestellt wird und mithin weit weniger zu jenen positiven Reputationseffekten beiträgt, die sich das Unternehmen von diesem Engagement erhofft.
35Gerade in Indien wird das soziale Engagement von Novartis kritisch betrachtet. So stoßen insbesondere Novartis’Bemühungen, durch Unterschriftenkampagnen und von Novartis organisierten Dankbarkeitskundgebungen der GIPAP-Patienten Stimmung für die Patentpolitik des Unternehmens zu machen, auf Ablehnung (Ecks 2008, 173f.). Es scheint daher zumindest in diesem Falle fragwürdig, ob es Novartis so gelingt, mit Verweis auf seine „earned reputation“ seine wirtschaftlichen Interessen und den Schutz seiner Monopolstellung glaubwürdig zu machen. Weitaus glaubhafter schiene es hier, (lobenswertes) soziales Engagement und (legitimes) wirtschaftliches Erfolgsstreben voneinander zu trennen.
4. Corporate Citizenship zwischen ethischem Anspruch und ökonomischer Wirklichkeit
36Es scheint, als ob Novartis zeitgleich zwei unterschiedliche Auffassungen einer Corporate Citizenship vertreten würde: Einerseits bemüht sich Novartis um die Durchsetzung seiner Geschäftsinteressen und nutzt dabei auch sein philanthropisches Engagement als Rechtfertigung. Andererseits versucht das Unternehmen im Rahmen seiner Möglichkeiten, einen scheinbar selbstlosen Beitrag zum Wohlergehen der Gesellschaft zu leisten. Wie aber lassen sich diese beiden offensichtlich widersprüchlichen Verständnisse einer Corporate Citizenship erklären? Um diese Frage zu beantworten, scheint es hilfreich, den Begriff des Unternehmensbürgers abschließend aus Perspektive der politischen Philosophie etwas näher zu untersuchen.
37Die moderne Idee des „Bürgertums“ entstammt der Aufklärung und ist maßgeblich beeinflusst von der Idee des Gesellschaftsvertrages. Im republikanischen Verständnis Rousseaus formen so die gleichen und freien Individuen durch ihren freiwilligen Zusammenschluss einen „Gesellschaftswillen“ (volonté générale), dem sie sich gemeinsam unterwerfen. Rousseau unterscheidet hierbei zwischen zwei unterschiedlichen „Idealtypen“ von Bürgern, dem Bourgeois (Burg – Bürger), der sich durch seinen Wohnort definiert und dessen Bürgerrolle durch sein Untertanenverhältnis gegenüber einem Landesherrn bestimmt ist, und dem Citoyen (civis – citizen), der an der politischen Willensbildung insofern teilhat als er den Gemeinschaftswillen sowohl formt als auch sich ihm unterwirft (Rousseau 1998, 18 FN). Ziel einer derartigen Ordnung – im republikanischen Bürgerschaftsverständnis – ist es, dem Einzelnen größtmögliche Freiheits-und Persönlichkeitsrechte zu garantieren, solange diese mit den gleichen Freiheitsrechten aller Übrigen gemeinsam bestehen können (Kant 1991a, 204f. [BA 20–23]), 1991b, 39 [A 394f.]).
38In seinen Frühschriften greift Karl Marx diese Unterscheidung Rousseaus auf, interpretiert diese jedoch neu, indem er dem Bourgeois vor allem die ökonomische, dem Citoyen vor allem die politische Handlungssphäre zuweist (Cohen und Arato 1993, 304f.). Während der Bürger in seiner Rolle als Bourgeois ein rein auf die Mehrung seines materiellen Wohlstandes hin ausgerichtetes Leben führt und dabei andere lediglich als Mittel zur eigenen Zielerreichung betrachtet, ist er in seiner Rolle als Citoyen Mitglied einer politischen Gemeinschaft und betrachtet sich selbst als Gesellschaftswesen, das an der politischen Willensbildung mitzuwirken aufgerufen ist (Marx 1976, 366). Im Gegensatz zu seinen späteren Schriften, in denen es Marx vor allem darum geht, den Bourgeois als Eigentümer von Produktionsmitteln mit dem Proletarier als dem ausgebeuteten Habenichts der Industriegesellschaft zu kontrastieren, differenziert Marx hier zwischen politischer und ökonomischer Handlungssphäre. Für Marx beschreiben beide Sichtweisen des Bürgers zwei parallel existierende Sphären des bürgerlichen Lebens: Als Bourgeois ist der Bürger Wirtschaftsbürger und hauptsächlich an seinen wirtschaftlichen Angelegenheiten interessiert, als Citoyen ist er politischer Bürger und im politischen Willensbildungsprozess und für die Gemeinschaft engagiert.
39Damit stellt sich die Frage welche dieser beiden Sichtweisen des Bürgers im Begriff der „Corporate Citizenship“ auf das Unternehmen übertragen werden soll. Blickt man auf die Entstehungsgeschichte der modernen Korporation, wir deutlich, dass diese, namentlich in Form der Publikumsgesellschaft, als rein ökonomische Institution entstanden ist, die per Gesetzt von jeder weiteren sozialen Verpflichtung freigestellt wurde (Aßländer 2015b, 105–112, Micklethwait und Wooldridge 2005, 49–54). Gerade die Freistellung von der Mitwirkung an der Erreichung nicht-ökonomischer, gesellschaftlicher Ziele erlaubten es diesem mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestatten „Corporate Bourgeois“ sich ausschließlich auf die Verfolgung wirtschaftlicher Ziele zu konzentrieren, i.e. seine Profite zum Wohle der Anteilseigner zu maximieren. Philanthropisches Engagement und die Mitwirkung an politischen Entscheidungen sind aus dieser Perspektive bestenfalls strategische Mittel, um die Wettbewerbsposition des Unternehmens zu verbessern.
40Jedoch scheint es gerade diese, mit der Schaffung des modernen Unternehmens erzeugte gesellschaftliche Verantwortungs-Losigkeit zu sein, die nun den Ruf nach einer Corporate Citizenship und nach der Übernahme einer „sozialen“ Verantwortung seitens der Unternehmen laut werden lässt. Jedoch wird dabei übersehen, dass die nun gewährten politischen und sozialen Einflussmöglichkeiten seitens der per definitionem rein innerhalb der Wirtschaftssphäre angesiedelten Unternehmen von diesen möglicherweise im Sinne erweiterter ökonomischer Handlungsmöglichkeiten uminterpretiert werden.
41Betrachtet man den oben ausgeführten Rechtsstreit um die Patentierbarkeit von Glivec wird deutlich, dass die Erwartungen der Proponenten einer Corporate Citizenship im Sinne der Übernahme einer sozialen und politischen Mitverantwortung bei der Lösung gesellschaftlicher Probleme möglicherweise zu hoch gesteckt sind.
42Obwohl das soziale Engagement des Bourgeois mitunter auch philanthropisch motiviert sein kann, wird es doch nicht gegen seine originären wirtschaftlichen Interessen verstoßen. Ethische Überlegungen bilden aus Sicht des Corporate Bourgeois ein randständiges Thema; die Moral des Bourgeois ist eine Geschäftsmoral. Dazu gehört es, nationale und internationale Gesetze zu beachten, gemeinsam beschlossene Verhaltensregeln zu respektieren und als verlässlicher Geschäftspartner aufzutreten. Jedes darüber hinausgehende soziale Engagement jedoch bleibt strategischer Natur, da es – wie auch immer motiviert – letztlich zum Zwecke des wirtschaftlichen Erfolgs instrumentalisiert werden muss, um vor der bourgeoisen Rentabilitätslogik bestehen zu können. War es der „ethische Anspruch“ der Corporate Citizenship-Debatte, die Mitwirkungspflichten des Unternehmensbürgers bei der Lösung sozialer und ökologische Probleme ethisch einzufordern, scheint diese Ziel, mindestens aus Sicht der Praxis, verfehlt. Wenn, wie Joel Bakan (2004, 50) es ausdrückt, „a corporation can do good only to help itself do well“, dann folgt daraus „a profound limit on just how much good it can do“. Dies erhellt, dass mindestens in der Praxis die Wirtschaftsethik des Corporate Citizen weit mehr von seinen wirtschaftlichen als von seinen ethischen Überlegungen getragen ist.
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Zur Zukunft der Bereichsethiken – Herausforderungen durch die Ökonomisierung der Welt
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