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Das Europäische Parlament

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Doris Dialer
, 
Eva Lichtenberger
, 
Heinrich Neisser

Abschnitt I: Eine erste Annäherung

Die Europawahlen 2009 in Österreich

Flooh Perlot et Eva Zeglovits

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Extrait du texte

Framing – Europawahlen in Österreich

Der Wahlkampf vor den Europawahlen bringt der EU im Allgemeinen und dem Europäischen Parlament im Speziellen eine besondere „Aufmerksamkeit für eine relativ ‚unbekannte‘ politische Arena“.1 Ihre Bedeutung ist groß, gerade auch weil eine große (geographische wie inhaltliche) Distanz zwischen Bevölkerung und Parlament besteht. Demnach „stellen Europawahlen damit nicht nur Vehikel der Machtzuweisung auf Zeit dar, sondern müssen selbst zur Identitätsbildung beitragen“.2

Dieser Theorie steht in Österreich eine andere politische Realität gegenüber. Der Europawahlkampf 2009 wurde von den Parteien wenig dazu genutzt, den WählerInnen ihre Ideen von der Zukunft der EU zu vermitteln. Innenpolitische Auseinandersetzungen standen im Mittelpunkt, ebenso wie die bereits 2004 dominierenden Themen: die Kritik der FPÖ an einem möglichen EU Beitritt der Türkei und der Kontrollanspruch und Anti-Privilegien-Kampf von Hans Peter Martin. Insgesamt kam der Wahlauseinander...

© innsbruck university press, 2010

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