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Das Europäische Parlament

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Doris Dialer
, 
Eva Lichtenberger
, 
Heinrich Neisser

Abschnitt I: Eine erste Annäherung

Das Europäische Parlament nach dem Lissabon-Vertrag

Elmar Brok

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Extrait du texte

Einleitung

Der Vertrag von Lissabon kann mit Recht als Vertrag der Parlamente bezeichnet werden. Er stärkt die parlamentarische Mitbestimmung wie noch kein Vertragswerk der Europäischen Union zuvor und bekennt sich zur repräsentativen Demokratie. Das ist einzigartig in der europäischen Integrationsgeschichte.

Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1952 wurde das Europäische Parlament unter dem Namen „Gemeinsame Versammlung“ in Anlehnung an die Funktion der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ins Leben gerufen. Zu diesem Zeitpunkt ließen die Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Wahrung ihrer Souveränitätsrechte keine ausreichende Ausstattung des Europäischen Parlaments in Sachen Kompetenz und Mitsprache zu. Diesem blieben lediglich beratende Funktionen. Eine Erweiterung der parlamentarischen Kompetenzen blieb auch aus diesem Grund mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 aus.

Seit den 70er Jahren geht das Europäische Parlament a...

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© innsbruck university press, 2010

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