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Das Europäische Parlament

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Doris Dialer
, 
Eva Lichtenberger
, 
Heinrich Neisser

Abschnitt I: Eine erste Annäherung

Das Europäische Parlament – ein Arbeitsparlament par excellence

Doris Dialer

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Extrait du texte

Anders als die nationalen Parlamente?

Im Juni 2009 wurde das Europäische Parlament für eine 7. Wahlperiode auf weitere fünf Jahre gewählt. Mit seiner Konstituierung am 14. Juni 2009 umfasst es zunächst 736 Mitglieder (Art 190 EGV); mit dem am 1. Dezember ratifizierten Vertrag von Lissabon1 soll es noch in dieser Wahlperiode auf 751 (754)2 Mitglieder erweitert werden.

Das Europäische Parlament ist das bisher einzige transnationale Parlament mit legislativen Befugnissen und realer politischer Macht. Gleichzeitig ist es als Teil des graduell gewachsenen Gesamtsystems der EU nicht mit Idealtypen des nationalen Parlamentarismus zu vergleichen. Geht man vom in demokratischen Systemen üblichen Zweikammernsystem aus, dann stellt der Rat – als quasi-föderative zweite Kammer – die Gewichtung auf den Kopf: So ist die erste Kammer, also die direkt gewählten Vertreter des Europäisches Parlaments, der zweiten Kammer deutlich untergeordnet, da der Rat mit seinen Einstimmigkeitserfordernissen und qua...

© innsbruck university press, 2010

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