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Das Europäische Parlament

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Doris Dialer
, 
Eva Lichtenberger
, 
Heinrich Neisser

Table des matières

Doris Dialer, Eva Lichtenberger et Heinrich Neisser

Einleitung

Abschnitt I: Eine erste Annäherung

Doris Dialer

Das Europäische Parlament – ein Arbeitsparlament par excellence

Anders als die nationalen Parlamente?
Die Abgeordneten: Ein Kommen und Gehen
Hierarchische Organisationsstruktur: Personen, Posten und Perspektiven
Der Sitzungskalender – straffe Agenda und Pendelparlamentarismus
Ausschusswochen und Sitzungen der parlamentarischen Delegationen
Die Ausschüsse
Die parlamentarischen Delegationen
Fraktionswochen: Die politischen „Familien“ stimmen sich intern ab
Plenarwochen & Mini-Tagungen
Eine typische Straßburg-Woche läuft folgendermaßen ab:
Auszugsweise Agenda der Plenarwoche 14.-17. Dez 2009
Wochen für „externe parlamentarische Aktivitäten“ (ehem Wahlkreiswochen)
Ein Parlament mit Potenzial – ein Parlament der Bürger
Heinrich Neisser

Das Europäische Parlament als Fokus demokratischer Legitimität

Das Europäische Parlament im Institutionengefüge der Europäischen Union
Funktionswandel und Legitimationsgewinn
Die Vielfalt des Wahlrechtes
Aufgabenbereiche und Einflussmöglichkeiten
Rechtssetzungsbefugnis:
Haushaltsbehörde:
Kontrollbefugnisse:
Personelle Mitwirkung (Wahlfunktion):
Systemgestaltung:
Interaktion mit dem Bürger:
Beratungsbefugnis:
Das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente – Konkurrenz der Parlamentarisierung
Reinventing Parliamentarism
Elmar Brok

Das Europäische Parlament nach dem Lissabon-Vertrag

Einleitung
Neue Haushalts- und Gesetzgebungskompetenzen des Europäischen Parlaments
Eine immer intensivere Kontrolle der Kommission
Die neue Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten
Der Vertrag von Lissabon und die Ausschüsse im Europäischen Parlament
Ausblick
Flooh Perlot et Eva Zeglovits

Die Europawahlen 2009 in Österreich

Framing – Europawahlen in Österreich
Das Ergebnis
Wahlbeteiligung bei Europawahlen – Nichtwählen bleibt salonfähig
Wählerwanderungen zwischen 2004 und 2009
Wahlmotive – Warum gerade diese Partei?
Wahlverhalten in Gruppen – Wer wählt wen?
Zusammenfassung
Peter Plaikner

Im Zweifelsfalle für Europa. Medien und Parteien als nationale Stimmungsmacher für die Wahl, die keiner will

Einleitung
Prolog
Die Entwicklung des Meinungsklimas zu EU und Europäischem Parlament
Vom Kniefall vor dem Boulevard zum öffentlich-rechtlichen Quotenerfolg
Von der Heimform für das Auswärtsspiel oder: Das Rauschen im Blätterwald
Sendungsbewusst, aber lustlos: Der Endspurt einer Pflichtübung
Stell dir vor, es ist Wahl… Die Macht der Krone und der Fall des Kanzlers
Differenzierung laut Datenlage: Mehr Vertrauen ins Parlament als in die Kommission
Vermengung in der Medienrealität: EU ist Europa ist Parlament und alles andere auch
Epilog
Eva Lichtenberger

Neue Medien, Web 2.0 in der Politik des Europäischen Parlaments

Web-Politik als politisches Handlungsfeld
Urheberrechte, Copyright und Datenschutz in Zeiten des Internet
Das Web als politisches Kommunikations-Tool
Web Campaigning – Der Fall Obama
WEB 2.0-Strategien in der Politik des Europäischen Parlaments
Politically connected via Web?
Technische Voraussetzungen im Europäischen Parlament
EuroparlTV
Sprachenvielfalt
Eine europäische Öffentlichkeit?
Fazit
Glossar

Abschnitt II: Die parlamentarischen Ausschüsse

Dialer Doris

Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments – Nuklei der politischen Arbeit

Die besondere Stellung der Ausschüsse
Genese des EP-Ausschusswesens
Wer sitzt in welchem Ausschuss und warum?
Die Ausschussvorsitzenden und ihre Wahl (Art 191 GOEP)
Arbeitsweise der ständigen Ausschüsse und ihre Keyplayer
Zuteilung der Berichte
Berichterstatter und Verfasser von Stellungnahmen
Koordinatoren
Rolle der Ausschusssekretariate
Zeit, Ort und Charakter der Ausschusssitzungen
Nichtständige Ausschüsse
Exkurs: Untersuchungsausschüsse
Ausblick
Herbert Reul

Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments – Akteure und Verfahren

Einführung
Die Akteure
Der Ablauf einer Ausschusssitzung
Die Konsensbildung
Informelle Trilogverhandlungen
Ausblick
Albert Deß

Der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI)

Was heißt „AGRI“?
Die Zusammensetzung des AGRI
Der Ausschuss – die „Seele“ des Parlaments
Die Rolle des Koordinators der EVP-Fraktion
Die Berichte: Reaktion auf die Konsultation des AGRI
Sonstige Tätigkeiten im Ausschuss
Exkurs aus aktuellem Anlass: Das Milchmengensteuerungssystem und der Preisverfall auf dem Milchmarkt
Exkurs: Landwirtschaft und ländliche Räume stärken – Politische Eckpfeiler der CDU/CSU in AGRI
Fazit und Ausblick
Alexander Alvaro

Schon der Name ist Programm: Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Einleitung
Aufgabenbereiche des Ausschusses
Entwicklung in der vergangenen Wahlperiode 2004 – 2009
Kampf gegen den Terrorismus
Neue Technologien
Einzelne Maßnahmen
Vorratsdatenspeicherung
Fluggastdatenübertragung
Kritische Betrachtung der Gesetzgebung
Paradigmenwechsel
Langfristige Politik
Die Zeit nach „Lissabon“
Fazit
Vanessa Aulehla

Die Rolle der Berichterstatter: TRAN

Einleitung
Der TRAN Ausschuss
Zusammensetzung und Aufgaben
Das Sekretariat des Ausschusses
Der Berichterstatter: Definition, Ernennung, Aufgaben
Die Schattenberichterstatter (Art 192 GOEP)
Der Bericht
Kontroverses Thema?
Entschließung oder Gesetz?
Fallbeispiele
Francesco Ferrari (ALDE, IT)
Saïd El Khadraoui (S&D, BE)
Olaf Münichsdorfer

Das Europäische Parlament – im Visier der Lobbyisten

Die Bedeutung von Lobbys
Besonders beliebt: Die Berichterstatter
Unabhängigkeit nicht garantiert: Die Verwaltung im Griff der Lobbys
Ein freiwilliges Register ohne Wirkung: Die neue EU-Kommission muss nachbessern
Fazit

Abschnitt III: Das Fraktionsgefüge

Heike Merten

Entwicklungsgeschichte der Fraktionen im Europäischen Parlament

Ursprung der europäischen Fraktionen
Die Fraktionen des frühen Europäischen Parlaments
Die Fraktionen nach Einführung der Direktwahl
Wachsende Bedeutung der Fraktionen im Europäischen Parlament
Fazit
Othmar Karas

Innenleben und Interaktion von Fraktionen des Europäischen Parlaments

Einleitung
Voraussetzungen für die Schaffung der Fraktionen
Gründung
Finanzierung
Das Innenleben der Fraktionen
Beispiel für das Innenleben einer Fraktion: die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) EVP
Interaktion von Fraktionen
Fazit
Doris Dialer

Political Leadership: Die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments

EP Group Leadership
Collective Leadership
Der Vorstand der Fraktionen
Die Konferenz der Präsidenten
Die Interviewpartner im Profil
Joseph DAUL (EVP)
Martin SCHULZ (S&D)
Guy VERHOFSTADT (ALDE)
Daniel COHN-BENDIT und Rebecca HARMS (Grüne/EFA)
Interviews mit den Vorsitzenden der vier größten EP-Fraktionen
Analyse und Fazit
Jürgen Mittag et Julia Krüger

Zweckgemeinschaft oder Wunschpartnerschaft? Die Parteienzusammenarbeit von Grünen und Europäischer Freier Allianz auf europäischer Ebene

Europawahlen 2009
Komplexe Interaktionen: Parteien und Fraktionen auf europäischer Ebene
Im „Windschatten“ konstitutioneller Vorgaben: Die Parteien auf europäischer Ebene
Europäische Profilsuche mit Hindernissen: Grüne Parteien- und Parlamentskooperation
Transregionale Kooperationsstränge: Regionalparteien auf europäischer Ebene
Die Fraktionsgemeinschaft Die Grünen/Europäische Freie Allianz − Aufbau und Struktur
Willensbildung und Positionierung: Grüne und EFA im Zusammenspiel
Interaktionen zwischen Parteien und Fraktionen
Fazit: Entwicklungsperspektiven von Fraktionsgemeinschaft und Parteienkooperationen
Christa Prets

Funktion der Koordinatoren der Fraktion: CULT – Kultur- und Bildungsausschuss

Kultur- und Bildungsausschuss
Aufgaben der Koordinatoren
Koordinatorensitzungen
Arbeitsgruppen und Preparatory Meetings
Ausschusssitzungen
Arbeitsalltag eines Koordinators
Rückblick auf die Wahlperiode 2004-2009
Conclusio
Margarethe Richter

Die Assistenten der Abgeordneten

Einleitung
Definition des „Parlamentarischen Assistenten“
Der rechtliche Status und seine Auswirkungen
Die Situation bis Juli 2009
Das neue Assistentenstatut
Fachliche Qualifikation und Soft Skills
Der Arbeitsalltag – Rollen und Funktionen
Fazit: Kein Job fürs Leben. Was kommt danach?

Abschnitt IV: Die außenpolitische Sonderrolle des Europäischen Parlaments

Michael Gahler et Gerrit F. Schlomach

Parlamentarische Diplomatie des Europäischen Parlaments

Das Europäische Parlament – ein globaler Akteur
Auswärtiges Handeln des Europäischen Parlaments auf drei Ebenen
Organisation und Arbeitsweise der Delegationen
Typologie der interparlamentarischen Delegationen
Rückblick auf die 6. Wahlperiode 2004 bis 2009
Die Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU
Wahlbeobachtung durch das Europäische Parlament
EU-Wahlbeobachtung in Pakistan
Ausblick
Stefan Pfitzner

Wahlbeobachtungen des Europäischen Parlaments

Rechtsgrundlagen und Handlungsrahmen
Voraussetzungen der Wahlbeobachtung
Einbindung einer Wahlbeobachtung des Europäischen Parlaments in die Strukturen von OSZE und ODIHR
Erarbeitung eines gemeinsamen vorläufigen Statements der internationalen parlamentarischen Beobachter
Erika Mann

Die USA-Delegation – Teil der transatlantischen Beziehungen

EU-USA-Vergleichsperspektiven
Der transatlantische Markt und seine Bedeutung
Die Macht des transatlantischen Handels
Die Macht auch nutzen: Wie der Transatlantische Dialog der Gesetzgeber entstand
Struktur und Geschichte des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber
Transatlantische Barrieren und Trends
Der Transatlantische Wirtschaftsrat: Ein weiteres wichtiges Steuerungsinstrument
Aktuelle Perspektiven, Ziele und Maßnahmen
Oliver Rolofs

Brückenbauer in Krisenzeiten. Die erste EU-Iran-Delegation des Europäischen Parlaments

Einleitung
Der Entwicklung der EU-Iran-Beziehungen
Die Arbeit der EU-Iran-Delegation
Die interparlamentarischen Beziehungen zum Iran
Parlamentsinterner Streitfaktor zur Iran-Politik
Fazit und Ausblick
Stefan Schennach

Die Europäische Union und ihre Ränder. Zur Strategie und den Zielen Europäischer Nachbarschaftspolitik

Ausgangslage
Historische Verankerung
Die Euromediterrane Parlamentarische Versammlung (EMPA)
Die Europäische Nachbarschaftspolitik – ENP
Die Östliche Partnerschaft der EU
Sichere, aber offene Grenzen
Region Kaliningrad
Fazit
Thomas Mann et Marco Reuter

Die außenpolitische Funktion der Tibet Intergroup

Einleitung
Chronologie: Die Tibet Intergroup im außenpolitischen Kontext
Regularien: Intergruppen im formalen Korsett des Europäischen Parlaments
Funktionen: Ziele und Instrumente von Intergruppen
Funktionen der TIG
Instrumente der TIG
Interner und externer Informationsaustausch
Aufklärung der Zivilgesellschaft
Aktivierung
Theoretische Einordnung und Fazit: Die Relevanz von Intergruppen
Interne Durchsetzungsfähigkeit
Externe Durchsetzungsfähigkeit
 

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