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Der solutionis causa adiectus im römischen Recht

 | 
Christian Schnabel

XI. Schluss

Texte intégral

  • 1 Kaser I, 637.
  • 2 TPN 58 und 59 (= TP 17 und 18 = TPSulp. 67 und 68).

1Die eingangs aufgeworfene Frage nach der typischen Interessenlage, bei welcher die Römer gewöhnlich einen solutionis causa adiectus bestellten, kann auch nach Durchsicht aller einschlägigen Quellen nur zögerlich beantwortet werden. Kaser nennt beispielhaft den Bankier als solutionis causa adiectus1. Immerhin zwei Quellen2 aus der Urkundenpraxis bestätigen diesen Befund. Dass der solutionis causa adiectus regelmäßig ein Bankier war oder gar die besondere Interessenlage bei Bankgeschäften für die rechtliche Gestalt des solutionis causa adiectus prägend war, kann jedoch nicht angenommen werden. Keine einzige Quelle in den Digesten erwähnt einen Bankier im Zusammenhang mit einem solutionis causa adiectus. Allenfalls einen schwachen Hinweis liefert der Umstand, dass der solutionis causa adiectus nur bei Stipulationen, bei der dotis dictio und bei dem constitutum debiti nachzuweisen ist und gerade das constitutum debiti mit dem Kreditverkehr in Verbindung zu bringen ist. Auch die Stipulation eignete sich aufgrund ihrer weiten inhaltlichen Gestaltungsfreiheit gut für Geldgeschäfte. Zudem sind manche Fälle in den Quellen so abstrakt geschildert, dass es sich bei dem dort genannten solutionis causa adiectus Titius um einen Bankier gehandelt haben kann. Einige Fälle liegen dagegen so, dass in ihnen der solutionis causa adiectus kein Bankier sein kann. Wer wollte etwa ernsthaft einen Bankier als Zahlstelle benennen, der bekanntermaßen furiosus war. Auch einen pupillus wird man nur selten als Bankier seines Vertrauens gewählt haben. Ebenfalls nicht an einen Bankier zu denken ist in den Fällen, in denen der geschuldete Leistungsgegenstand nicht Geld ist, sondern ein Sklave oder operae liberti. Welches nun die ursprüngliche Situation war, welche die Juristen dazu brachte, den solutionis causa adiectus zu erfinden, lässt sich angesichts der spärlichen Quellenlage nicht rekonstruieren.

  • 3 D. 7, 1, 25 pr.; 12, 6, 22 pr.; 13, 4, 2, 7; 13, 5, 7, 1; 20, 1, 33; 24, 3, 45; 32, 41, 7; 35, 1, 4 (...)
  • 4 D. 13, 5, 8–9; eod. 30; 46, 3, 59.
  • 5 Die beiden Stellen D. 38, 1, 10, 1; eod. 11 bilden allerdings eine Katene und außerdem ist bei eine (...)
  • 6 D. 23, 3, 59 pr.
  • 7 D. 44, 7, 44, 4; 45, 1, 141, 5; 46, 3, 34 pr. 2; eod. 98, 6.
  • 8 D. 38, 1, 10, 1–eod. 12; eod. 23 pr. Drei dieser vier Stellen bilden eine Katene.
  • 9 D. 23, 3, 59 pr.; 24, 3, 45; 32, 41, 7.
  • 10 D. 45, 1, 131, 1; 46, 3, 33 pr.
  • 11 D. 46, 3, 95, 6.
  • 12 D. 46, 3, 98, 6.
  • 13 D. 45, 1, 56, 2. 3; 46, 3, 95, 5.
  • 14 D. 7, 1, 25 pr.; 35, 1, 44 pr.; 45, 3, 13; 46, 3, 95, 7. In D. 7, 1, 25 pr. wird der Sklave näher a (...)
  • 15 D. 46, 3, 11; eod. 95, 7.
  • 16 D. 45, 3, 28 pr.; 46, 3, 98, 7.
  • 17 D. 46, 3, 95, 5.
  • 18 D. 46, 3, 95, 7.
  • 19 D. 45, 3, 1, 5. Dessen adiectio ist aber unwirksam.
  • 20 D. 46, 1, 16 pr.
  • 21 D. 45, 3, 1 pr. 5; eod. 9, 1–eod. 13; eod. 21; eod. 28 pr.; 46, 1, 16 pr.; 46, 3, 98, 7. Davon hand (...)
  • 22 S. o. Fn. 1070.
  • 23 D. 46, 3, 59.
  • 24 S. o. Fn. 1070.

2Allenfalls mag noch die Zusammenfassung der überlieferten Quellenstellen nach Art einer Statistik ein gewisses Bild von der tatsächlichen Bedeutung des solutionis causa adiectus liefern. Dabei sind fünf Parameter von Interesse: (1) die Art des Rechtsgeschäfts, bei welchem der solutionis causa adiectus Verwendung findet, (2) der Gegenstand der Obligation, (3) eine besondere Kennzeichnung des solutionis causa adiectus, (4) eine besondere Kennzeichnung desjenigen, der Gläubiger ist oder auf Gläubigerseite handelt und (5) eine besondere Kennzeichnung des Schuldners. (1) Meistens ist der solutionis causa adiectus Bestandteil einer Stipulation. Von den 62 Digestenstellen mit einem adiectus geht es in 56 Stellen um eine Stipulation3, in vier Stellen um ein constitutum debiti4, in zwei Stellen um ein ius iurandum5 und in einer Stelle um eine dotis dictio6. (2) Der Gegenstand der Obligation ist in den meisten Stellen nicht näher bezeichnet, oder es handelt sich um Geld. In fünf Stellen wird ein Sklave geschuldet7, in vier Stellen operae liberti8, in drei Stellen eine dos9, in zwei Stellen ein fundus10, in einer Stelle ein usus fructus11 und in einer Stelle ein facere12. (3) Der solutionis causa adiectus ist in den meisten Stellen nicht näher gekennzeichnet. In drei Fällen handelt es sich um einen filius familias13, in vier Fällen um einen Sklaven14, in zwei Fällen um einen pupillus15, ebenfalls in zwei Fällen um einen fructuarius16, in einem Fall um einen pater familias17, in einem weiteren Fall um einen furiosus18, in noch einem Fall um den Eigentümer eines Nießbrauchssklaven19 und schließlich in einem Fall um den Miteigentümer eines servus communis20. (4) Auch eine nähere Kennzeichnung der Gläubigerseite fehlt zumeist. In elf Stellen lässt sich auf Gläubigerseite ein Sklave etwas durch Stipulation versprechen21 und in den vier Stellen, in denen operae liberti Gegenstand der Obligation sind, ist der Gläubiger ein patronus22. (5) Der Schuldner wird beinahe nie näher beschrieben. In einem Fall ist er ein filius familias23. In den erwähnten Fällen des Versprechens von operae liberti ist der Schuldner, wie es naheliegt, ein libertus24.

3Im Hinblick auf die Frage nach der Interessenlage, der die Bestellung eines solutionis causa adiectus entsprach, so hängt die Antwort eng mit dem verblüffenden Befund zusammen, dass die Figur des solutionis causa adiectus ein selbstverständlicher Bestandteil der römischen Rechtsordnung war, während man heute in allen Rechtsordnungen, die im römischen Recht ihre Wurzeln haben, ohne den solutionis causa adiectus auskommt und seine Abwesenheit nirgends beklagt wird. Den Ansatz einer Erklärung mag immerhin der Umstand geben, dass das Erfordernis des Austauschs von Frage und Antwort bei der Stipulation ein Distanzgeschäft nicht gestatteten. Sollte ein abwesender Dritter, der nicht der Gewalthaber oder Eigentümer des Stipulationsgläubigers war, als befugter Leistungsempfänger in die Stipulation aufgenommen werden, erlaubte die Figur des solutionis causa adiectus eine Ausnahme vom Grundsatz der physischen Präsenz der Beteiligten.

  • 25 Vgl. § 1311 BGB.

4Auch diese Arbeit will keinesfalls ein Plädoyer für die Wiederbelebung ihres Gegenstandes in der Rechtspraxis sein, zumal heute Distanzgeschäfte im Grundsatz immer möglich sind und die Notwendigkeit der gleichzeitigen Anwesenheit der Beteiligten sich auf besondere Fälle beschränkt25. Gegen ein Comeback spricht auch die Gestalt des Instituts, welche in etwas einseitiger Weise dem Schuldner einen breiten Handlungsspielraum eröffnet, bei dem aber gleichzeitig unklar bleibt, in welchen Situationen ein Schuldner genau dieses Ensemble von Handlungsmöglichkeiten benötigt, welche ihm die Bestellung eines solutionis causa adiectus verschafft: Erstens kann der Schuldner bis zur Vornahme der Leistungshandlung wählen, ob er an den Gläubiger oder an den solutionis causa adiectus leisten will. Zweitens kann der Gläubiger dem Schuldner diese Wahlmöglichkeit nach dem Abschluss der Stipulation nicht mehr entziehen. Drittens kann der solutionis causa adiectus nicht selbst klagen, auch wenn beispielsweise nach der Vereinbarung zwischen Gläubiger und solutionis causa adiectus der Leistungsgegenstand endgültig bei diesem verbleiben soll.

  • 26 Gröschler, Konzeption, 261 ff.; Platschek, 253 ff.

5Diesen drei strukturellen Schwächen der Figur des solutionis causa adiectus könnte man in der Rechtspraxis durch ergänzende Vereinbarungen begegnet sein. Die Wahlmöglichkeit des Schuldners, an wen er leisten will, könnte im Einzelfall durch ein Mandat beseitigt worden sein, nach dessen Inhalt der Gläubiger den Schuldner beauftragte, an den solutionis causa adiectus zu leisten. Ein solches Mandat hätte also für den Gläubiger und den solutionis causa adiectus die Ungewissheit über das künftige Verhalten des Schuldners beseitigt. Mangels entsprechender Quellenzeugnisse muss freilich offen bleiben, ob stipulationsbegleitende Mandate mit dem skizzierten Inhalt nur eine Projektion modernrechtlichen Denkens sind, welches bei der grundsätzlichen Inhaltsfreiheit bei der Gestaltung von Vertragsbeziehungen seinen Ausgang nimmt. Plausibel erscheint die vorgeschlagene Kombination jedenfalls, wenn man etwa die Parallele zu der jüngst erneut untersuchten26 Konzeption des mutuum cum stipulatione ziehen möchte. Die fehlende Klagebefugnis des solutionis causa adiectus konnte der Gläubiger dem solutionis causa adiectus im Einzelfall verschaffen, indem er ihn zum procurator (in rem suam) ernannte. Damit konnte er bis zum Streitfall mit der Entscheidung warten, ob er die Forderung selbst geltend machen oder die Geltendmachung dem solutionis causa adiectus übertragen wollte. Zwar gibt es keinen Beleg für die Bestellung eines solutionis causa adiectus zum procurator (in rem suam), doch unterscheidet sich die Bestellung eines solutionis causa adiectus zum procurator (in rem suam) in keiner Weise von der Bestellung eines anderen Dritten.

Notes

1 Kaser I, 637.

2 TPN 58 und 59 (= TP 17 und 18 = TPSulp. 67 und 68).

3 D. 7, 1, 25 pr.; 12, 6, 22 pr.; 13, 4, 2, 7; 13, 5, 7, 1; 20, 1, 33; 24, 3, 45; 32, 41, 7; 35, 1, 44 pr.; 38, 1, 12; eod. 23 pr.; 44, 7, 44, 4; 45, 1, 55; eod. 56, 2. 3; eod. 118, 2; eod. 126, 2; eod. 131, 1; eod. 141, 3. 5.–9; 45, 3, 1 pr. 5; eod. 9, 1; eod. 10–13; eod. 21; eod. 28 pr.; 46, 1, 16 pr.; eod. 23; eod. 34; 46, 2, 10; 46, 3, 10; eod. 11; eod. 12, 1. 3; eod. 33 pr.; eod. 34 pr. 2; eod. 38 pr.; eod. 57, 1; eod. 59; eod. 71 pr.; eod. 81 pr.; eod. 95, 5–7; eod. 98, 4–7; eod. 106.

4 D. 13, 5, 8–9; eod. 30; 46, 3, 59.

5 Die beiden Stellen D. 38, 1, 10, 1; eod. 11 bilden allerdings eine Katene und außerdem ist bei einem ius iurandum die adiectio unwirksam.

6 D. 23, 3, 59 pr.

7 D. 44, 7, 44, 4; 45, 1, 141, 5; 46, 3, 34 pr. 2; eod. 98, 6.

8 D. 38, 1, 10, 1–eod. 12; eod. 23 pr. Drei dieser vier Stellen bilden eine Katene.

9 D. 23, 3, 59 pr.; 24, 3, 45; 32, 41, 7.

10 D. 45, 1, 131, 1; 46, 3, 33 pr.

11 D. 46, 3, 95, 6.

12 D. 46, 3, 98, 6.

13 D. 45, 1, 56, 2. 3; 46, 3, 95, 5.

14 D. 7, 1, 25 pr.; 35, 1, 44 pr.; 45, 3, 13; 46, 3, 95, 7. In D. 7, 1, 25 pr. wird der Sklave näher als servus fructuarius bezeichnet.

15 D. 46, 3, 11; eod. 95, 7.

16 D. 45, 3, 28 pr.; 46, 3, 98, 7.

17 D. 46, 3, 95, 5.

18 D. 46, 3, 95, 7.

19 D. 45, 3, 1, 5. Dessen adiectio ist aber unwirksam.

20 D. 46, 1, 16 pr.

21 D. 45, 3, 1 pr. 5; eod. 9, 1–eod. 13; eod. 21; eod. 28 pr.; 46, 1, 16 pr.; 46, 3, 98, 7. Davon handelt es sich in sieben Fällen (D. 45, 3, 9, 1–eod. 13; eod. 21; 46, 1, 16 pr.) um einen servus communis und in zwei Fällen (D. 45, 3, 1, 5; 46, 3, 98, 7) um einen Nießbrauchssklaven.

22 S. o. Fn. 1070.

23 D. 46, 3, 59.

24 S. o. Fn. 1070.

25 Vgl. § 1311 BGB.

26 Gröschler, Konzeption, 261 ff.; Platschek, 253 ff.

© C.H.Beck, 2015

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