Version classiqueVersion mobile

Ona’ah und laesio enormis

 | 
Doris Forster

Siebtes Kapitel: Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse

Texte intégral

1Die Untersuchung des jüdischen und römischen Rechts sowie ihres gegenseitigen Austausches hinsichtlich des Verbots der Preisübervorteilung hat zu folgenden Ergebnissen geführt.

I. Das jüdische Recht der ona’ah

2Anhand der Quellenanalyse von Thora, Mischna, Tosefta sowie dem palästinischen und babylonischen Talmud konnte die Rechtskonzeption zum Verbot der Preisübervorteilung des jüdischen Rechts in ihrer zeitlichen Entwicklung rekonstruiert werden. So kommt dem biblischen Übervorteilungsverbot für die Fortführung im talmudischen Recht eine begrenzte Bedeutung zu. Wurde das Verbot der Übervorteilung in der Thora im Zusammenhang mit dem Verkauf von Land erlassen, wird dies später in der Mischna durch die Ausnahmeregelung bei Land sogar in das Gegenteil verkehrt.

3Die Ausnahme von Grundstücksverkäufen in der Mischna konnte unter dem Aspekt der unterschiedlichen Transaktionsorte geklärt werden: Während die üblichen Geschäfte auf den heimischen Märkten der Bauern und Handwerker getätigt wurden, fanden Grundstücke wie auch die weitere Ausnahme der Sklaven ihren Absatz auf internationalen Messen. Die Regelung des jüdischen Zivilrechts im Traktat Bava Mezia war aber historisch für die Geschäfte der Juden auf dem lokalen Markt bestimmt. Damit konnten die bisherigen Thesen der Wissenschaft, die die Ausnahme überwiegend auf die Extrakommerzialität von Land zurückführten, widerlegt werden.

4Eine deutliche Einschränkung erfuhr das Übervorteilungsverbot in der Fortführung des babylonischen Talmuds u.a. durch die Hinzufügung weiterer Ausnahmen und die Möglichkeit des vertraglichen Verzichts. Anders als Palästina entwickelte sich Babylonien um 500 n. Chr., zur Zeit der Redaktion des babylonischen Talmuds, zu einem bedeutenden Handelsort. Mit Ausbau der Handelstätigkeiten gewann die Privatautonomie an höherer Bedeutung, während die gesetzlichen Regeln zur Preiskontrolle immer häufiger umgangen wurden.

5Insgesamt wird deutlich, dass es sich bei der ona’ah weniger um eine Regelung zum Schutz der verhandlungsschwächeren Vertragspartei handelt. Dies widerlegen u.a. die vielen Ausnahmen bspw. beim Verkauf auf dem Schlachtfeld oder des Privatvermögens. Vielmehr handelt es sich um eine Regulierung für die heimischen Märkte der Juden. Dort fanden die üblichen heimischen Produkte wie Waren der Handwerker und Bauern ihren Absatz. Durch das Verbot der Übervorteilung von einem Sechstel erhoffte man sich wohl eine Vertrauensstärkung der Marktteilnehmer untereinander und eine Stabilisierung der Preise. Der Handel auf den internationalen Messen fand hingegen keinerlei Gewinnlimitierung, dem Profitstreben wurde dort keine solche Grenze auferlegt.

II. Das römische Recht der laesio enormis in CJ.4.44.2

6Im Gegensatz zum klassischen römischen Recht, wonach die Preisvereinbarung den Vertragsparteien grundsätzlich frei überlassen wurde, wird im nachklassischen römischen Recht in einem Reskript Diokletians aus dem Jahr 285 n. Chr. allein beim Verkauf von Grundstücken eine Übervorteilung von über der Hälfte untersagt. Dieses Reskript wurde im 6. Jahrhundert unter CJ.4.44.2 unter Justinian kodifiziert.

7Die Ratio der diokletianischen Einzelentscheidung wurde im letzten Jahrhundert in der Wissenschaft kontrovers diskutiert. Darin eine zielgerichtete Maßnahme zur Verbesserung der angespannten wirtschaftlichen Verhältnisse des ausgehenden 3. Jahrhunderts zu sehen, kann vor dem Hintergrund der zu engen tatbestandlichen Voraussetzungen sowie der legislatorischen Form des Reskripts nicht überzeugen. Eingedenk der geringen Bedeutung der Einzelfallentscheidung der diokletianischen Kanzlei verliert ebenso die Debatte zur Interpolation an Bedeutungskraft. Auch den konservativen Juristen Diokletians ist zuzutrauen, in dem vorgetragenen Fall eine Ausnahme zum klassischen römischen Recht der Preisfreiheit zur Abwendung sozialer Härten ergriffen zu haben. Keineswegs ist allein aufgrund der diokletianischen Einzelfallentscheidung von einer Abwendung vom Grundsatz der Preisfreiheit des klassischen Rechts hin zur Durchsetzung einer allgemeinen Preisgerechtigkeit auszugehen.

III. Historische Rechtsvergleichung von ona’ah und laesio enormis

8Bei vergleichender Betrachtung beider Instrumente der Preisfestsetzungsbegren-zung zeigen sich deutliche Unterschiede der römisch-rechtlichen laesio enormis und der jüdisch-rechtlichen ona’ah. Die aus der historischen Rechtsvergleichung gewonnenen Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen.

9Während das jüdische Recht eine Vielzahl von Geschäften der Preisgerechtigkeitskontrolle unterzieht, beschränkt sich das römische Recht allein auf den Grundstücksverkauf. Schon diese enorme Begrenzung im sachlichen Anwendungsraum zeigt, dass der römische Gesetzgeber weniger das rechtspolitische Ziel der Herstellung von allgemeiner Austauschgerechtigkeit verfolgte. Vielmehr stand der Einzelfall der Grundstückstransaktionen im Vordergrund. Die Frage, warum allein der Verkäufer geschützt wird, kann nur mit Hinweis auf den Einzelfallcharakter der Entscheidung erklärt werden: Der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt der „Verschleuderung“ von Grundstücken war für die damaligen instabilen wirtschaftlichen Umstände nicht ungewöhnlich. Eine gänzlich andere Stoßrichtung wurde mit dem späteren Preisedikt Diokletians verfolgt, das zur Verhinderung der Preissteigerung Maximalpreise für fast sämtliche Waren festlegte.

10Gegen das gesetzgeberische Ziel einer allgemeinen Äquivalenzkontrolle in Austauschverträgen spricht des Weiteren die Verteilung des Wahlrechts hinsichtlich der Rechtsfolge an den Übervorteilenden. Der Übervorteilende ist dadurch im römischen Recht bessergestellt als im jüdischen Recht.

11Zusammenfassend ist die römisch-rechtliche laesio enormis im Vergleich zur talmudischen ona’ah noch weiter entfernt von einer allgemeinen zivilrechtlichen Äquivalenzkontrolle bei Kaufverträgen. Aufgrund des übereinstimmenden Wesensmerkmals des objektiven Missverhältnisses von Preis und Wert zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses besteht zwar die Möglichkeit des Vergleichs beider Rechtsinstitute. Weitere Übereinstimmungen bei Tatbestand und Rechtsfolge sind indes nicht zu finden, sondern weichen, wie bisher häufig übersehen, fast immer diametral voneinander ab. Auch die jeweiligen gesetzgeberischen Ziele decken sich nicht.

IV. Rechtskultureller Austausch zwischen jüdischem und römischem Recht

  • 1 Pineles (1911), 77.
  • 2 Becker (1993), 21.
  • 3 Cohen spricht von einer Übernahme der ona’ah ins römischen Recht: Cohen (1966), 99.
  • 4 Dickstein (1925/1926), 15.
  • 5 Langer (2009), 39.

12Bereits die großen Unterschiede von laesio enormis und ona’ah lassen an der These eines rechtskulturellen Austausches (so aber Pineles,1 Becker,2 Cohen,3 Dickstein4 und Langer5) zweifeln. Da das Diokletian-Reskript aber im vermeintlichen Gegensatz zum liberalen, klassischen römischen Recht steht, stellte die Möglichkeit der Beeinflussung Diokletians durch eine fremde Rechtsordnung stets ein willkommenes Erklärungsmuster für Teile der Wissenschaft dar. Doch ist dies anhand der faktischen Dominanz des römischen Rechts und der römischen Gerichtsbarkeit in den Provinzen äußerst zweifelhaft. Zudem unterscheiden sich die Regelungen zu sehr, um eine Verwandtschaft zu erkennen. Die bisherigen Thesen der Wissenschaft sind somit nicht weiter zu bekräftigen. Erst im 10.-12 Jahrhundert fordern die Tosafisten auch im jüdischen Recht beim Kauf und Verkauf von Grundstücken eine Übervorteilungsgrenze von über der Hälfte.

V. Fazit

13Das jüdische Recht konnte für die Zeit der Antike seine innere Selbstständigkeit wie dargestellt bewahren. Hinsichtlich der ona’ah lässt sich trotz der vielzähligen Berührungspunkte der Rechtskreise über Jahrhunderte hinweg ein gegenseitiger Austausch von jüdischem und römischem Recht nicht belegen. Dies gilt nicht nur für die Tradition der jüdischen Gemeinden in Palästina und Babylonien, sondern auch umgekehrt für das Recht des römischen Herrschers, welches von jüdischen Rechtsideen unbeeinflusst blieb. Das Entstehen auffälliger Parallelen zeigt sich jedoch am Beispiel der Grundstücksverkäufe.

  • 6 Z.B. BGHZ 146, 298; vgl. Köhler (2016), 353, 373-377.

In der Regelung des Verbots der Preisübervorteilung klingt eine Schutzfunktion der Zivilrechtssysteme durch, welche an lang tradierte Konstanten grundlegender Schriften erinnert. Die Missbilligung, die in verschiedenen Gesetzen gegenüber dem Verlust an Freiheit gerade auch bei unausgeglichenen Grundstücksgeschäften geltend gemacht wird, ist heute weniger deutlich ausgeprägt als früher (vgl. nur die zaghafte Rechtsprechung des BGH zum wucherähnlichen Rechtsgeschäft).6 Hier taucht wieder die Erwartung an die das subjektive Gewinninteresse überbietende Rationalität der Gesetze auf.

Notes

1 Pineles (1911), 77.

2 Becker (1993), 21.

3 Cohen spricht von einer Übernahme der ona’ah ins römischen Recht: Cohen (1966), 99.

4 Dickstein (1925/1926), 15.

5 Langer (2009), 39.

6 Z.B. BGHZ 146, 298; vgl. Köhler (2016), 353, 373-377.

© C.H.Beck, 2018

Conditions d’utilisation : http://www.openedition.org/6540

Acheter

Volume papier

amazon.fr
Rechercher dans OpenEdition Search

Vous allez être redirigé vers OpenEdition Search