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Konflikt - Trauma - Neubeginn

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Caroline Y. Robertson-von Trotha

Konflikt

Der Terrorangriff vom 11. September 2001 und seine Folgen für die amerikanische Außenpolitik

Christian Hacke

Note de l’auteur

Der Text ist die schriftliche Form des Vortrags, der am 16. 2. 2002 gehalten wurde. Er bezieht sich dabei auf den Stand der politischen Entwicklungen zu diesem Zeitpunkt. (Die Herausgeberin)

Texte intégral

1Als am 11. September 2001 das New Yorker World Trade Center gänzlich und das Pentagon in Washington D. C. teilweise zerstört wurden und mehrere tausend Menschen ums Leben kamen, veränderte sich die Außenpolitik der USA und die internationale Politik auf dramatische Weise. Präsident Bush hat den Terrorangriff als "War on America", Krieg gegen Amerika, bezeichnet und Bundeskanzler Schröder hat beispielhaft für die Verbündeten und Freunde der USA sofort "uneingeschränkte Solidarität" zugesagt.

  • 2 Stürmer, Michael: Zeitenwende, in: Die Welt, 12. September 2001, S. 8.

2Damit ist der Terrorismus zur zentralen Herausforderung geworden. Diese Anschläge richten sich gegen die USA als wirtschaftliche, militärische und zivilisatorische Weltmacht, aber es hätte auch Frankfurt, Paris oder London treffen können; in Paris wurde ein Terroranschlag gerade noch in letzter Sekunde verhindert. Folglich kann man den 11. September als das "Pearl Harbor der industriellen Zivilisation"2 bezeichnen. Was sind die möglichen Folgen für die USA und die internationale Staatenwelt? Zeichnet sich nur ein schneller Wandel ab oder gibt es auch Zeichen von Kontinuität? Wie lässt sich die amerikanische Außenpolitik nach dem 11. September einordnen? Wo zeigt sich Kontinuität, wo Wandel?

3Die ersten Monate der Außenpolitik von George Bush standen bis zum 11. September im Zeichen von Wandel im Rückblick auf Bill Clintons Außenpolitik. So waren Bushs außenpolitische Anfänge bis zum 11. September konfrontativ und unilateral geprägt: Hatte beispielsweise noch Bill Clinton mit Blick auf Asien die wirtschaftlichen Interessen betont, so rückte Bush sicherheitspolitische Prioritäten in den Vordergrund. Hatte Clinton noch die Volksrepublik China als strategischen Partner bezeichnet, so wurde sie aus der Sicht von George Bush zum strategischen Konkurrenten. Seit dem 11. September änderte Bush seine bisherige Chinapolitik um 180 Grad, bot China neue Chancen, wirtschaftspolitische Anreize, zeigte militärstrategische Mäßigung wie z. B. mit Blick auf das geplante Raketenabwehrsystem, um die VR China ins Boot der Antiterrorkoalition zu ziehen. Das Gipfeltreffen der asiatischen und pazifischen Staaten im Oktober in Shanghai diente auch der Zurschaustellung der neuen antiterroristischen Gemeinsamkeit zwischen Washington und Peking. Dass dabei die Forderung nach Verwirklichung der Menschenrechte, kritische Aufmerksamkeit gegenüber Dissidenten in der VR China und die Sicherung von ethnischen Minderheitenrechten gefährdet werden, liegt auf der Hand.

4Auch in der Europapolitik von Präsident Bush treten neue Prioritäten zu Tage. Im Sinne seiner Erkenntnis vom 1. Mai an der National Defense University in Washington, als er feststellte:

  • 3 Der englische Text der Rede findet sich unter: http://www.whitehouse.gov/news/releases/2001/05/2001 (...)

"Die heutige Welt verlangt eine neue Politik, eine breit angelegte Strategie der Gegen-Proliferation und der Verteidigung. Wir müssen mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, die sich mit uns gegen den Schaden verteidigen wollen, den sie anrichten können",3

stellte Bush nach dem 11. September die kontroversen Fragen der atlantischen Allianz in den Hintergrund und konzentrierte sich ganz auf die Gemeinsamkeiten, um die Europäer zu verlässlichen Verbündeten der Antiterrorkoalition zu machen.

5Im Lichte der Ereignisse des 11. Septembers schwenkte Bush auch in der Russland-Politik um 180 Grad. Nun war nicht mehr anhaltende Schwächung der einstigen Großmacht, sondern Einbeziehung Russlands in die Antiterrorkoalition angesagt. Die Fortsetzung der NATO-Erweiterung vom Balkan bis zum Baltikum wurde vorerst ausgesetzt, wie auch die konkurrierenden wirtschaftlichen und energiepolitischen Interessen in Zentralasien und am Kaspischen Meer, also die Neuauflage des "great game" des 19. Jahrhunderts, wurde zurückgestellt. Auch die amerikanische Kritik an der russischen Tschetschenien-Politik, die Forderung nach der Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten verstummte in Washington. Stattdessen wurde viel getan, um Russland zum Partner der Antiterrorkoalition zu gewinnen. Auch in der Nahost-Politik zeigte sich ein Wandel: Mit Blick auf den Friedensprozess erklärte Präsident Bush plötzlich die Notwendigkeit eines unabhängigen palästinensischen Staates.

  • 4 Rühl, Lothar: Strategischer Jahresausblick 2001, in: Österreichische Militärische Zeitschrift, Wien (...)

6Doch wäre es zu einfach diese konfrontativen Politikansätze nur mit den neuen Gegebenheiten des Terroranschlags vom 11. September zu kontrastieren. Präsident Bush war schon durch den Verlust der Senatsmehrheit durch den Wechsel des republikanischen Senators Jeffords zu den Demokraten vor dem Terrorangriff vom 11. September innenpolitisch zur außenpolitischen Mäßigung gezwungen. Bewirkte der 11. September, wenn wir das emotionale Schockerlebnis mit seinen Folgen für einen Moment vernachlässigen, folglich nur Kontinuität mit Blick auf die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Mai 2001? Das wäre zu einfach. In Wirklichkeit verschlingen sich Kontinuität und Wandel in einem komplexen Geflecht von außen- und innenpolitischen Faktoren. Die außenpolitischen Ziele und Methoden der Regierung Bush der Anfangsmonate waren mehrheitlich nicht mehr durchzuhalten. Was weltpolitisch getrennt und regional vereinzelt behandelt worden war, entwickelte vor allem im Zeichen des 11. September eigene Kraft und unfreiwillige Synergieeffekte. Die Beziehungen der USA zur VR China, zu Russland, Europa und dem Nahen Osten werden durch den Terroranschlag plötzlich ineinander gesprengt. Neue Prioritäten tauchen auf, und Kursänderungen bis 180 Grad werden zwingend, weil durch die neue Globalisierung der Terrorproblematik alte und neue politisch-strategische Fragen miteinander verkoppelt wurden. Die Folge ist: "Nie zuvor seit dem Korea-Krieg 1950 war im Herbst 2001 eine integrierte Globalstrategie der USA im Dienste einer realistischen Außenpolitik dringender gewesen."4 Ob die Antiterrorkoalition diese vielschichtige Komplexität der politischen Situation vom südlichen Krisenbogen zwischen dem indischen Subkontinent, dem Kaspischen Meer, dem Arabisch-Persischen Golf und dem Nahen Osten mit dem Mittelmeerraum bis nach Europa, in den neuen Kausalzusammenhängen entsprechend erkennt, ist fraglich.

  • 5 Höffe, Otfried: Der Kampf der Kulturen kann ausfallen, in: Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, (...)

7Nach dem 11. September hatte sich auf jeden Fall die Tagesordnung der Weltpolitik radikal geändert, alles und alle ordneten sich plötzlich den neuen Gegebenheiten unter: Die Raketenabwehr, die NATO-Erweiterung, der Klimaschutz, Amerikas Konflikte mit China und Russland und viele andere Fragen wurden in den Hintergrund gedrängt. Nun geht es in den Worten von George Bush um den "monumentalen Kampf des Guten gegen das Böse", in dem jeder Staat seinen angemessenen Platz finden soll. Droht nun ein Kampf der Kulturen? Hat die kulturell-zivilisatorische Hegemonie des Westens, speziell des "American way of life", das Selbstwertgefühl und die Selbstachtung anderer Kulturen, vor allem die des Islam so tief verletzt und gedemütigt, dass nun die Ereignisse in ihrer Gewalttätigkeit im Lichte kultureller Selbstverteidigung gesehen werden müssen? Ist die sich abzeichnende globale Zivilisation im Zuge von Globalisierung so stark westlich und dabei religiös jüdisch-christlich geprägt worden, dass andere kulturelle, religiöse Gruppen und Gesellschaften dies als Bedrohung und Unterdrückung verstehen müssen? Hat also der 11. September die Alternative geprägt: Zwang zur Verwestlichung oder antiwestlicher Zwang zum gewaltsamen Aufbegehren?5

8Gegen die These vom Kampf der Kulturen spricht die Tatsache, dass in allen Kulturen im Zuge von Modernisierung und Globalisierung die verbindenden Faktoren und Elemente an Bedeutung gewonnen haben. So gesehen erscheint der Angriff vom 11. September paradox: Kein Land hat mehr unternommen, um Grenzen und Mauern zu beseitigen, um Kommunikations-, Informations- und Bewegungsfreiheit voranzutreiben, als die USA. Diese Fortschrittsmomente von Globalisierung sind von den USA initiiert worden. Präsident Clinton hat die USA zum Champion der Globalisierung gemacht. Dabei ist mehr Licht als Schatten auf die weltpolitische Entwicklung gefallen. Der Schock des 11. September ist groß, weil nicht nur die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, sondern auch das Vertrauen auf die ordnende Funktion der größten Macht der Welt erschüttert wurde. Gleichwohl haben sich die USA als letzte verbliebene Weltmacht im Kampf gegen den Terror als letzte verbliebene globale Ordnungsmacht bewährt. Nie zuvor wurde so schnell und so umfassend eine Koalition geschmiedet, um den Terror weltweit zu bekämpfen. Dabei zeigt sich in Umrissen eine neue Weltordnung unter Führung der USA, die allerdings bisher gültige außenpolitische Regeln in ihrer Bedeutung mindert, außer Kraft setzt oder gar umkehrt. Lag noch in den 90er Jahren die globale Sinngebung in Verflechtung, in Ökonomisierung, so wird jetzt "Nation Building" zum Schlüsselbegriff des beginnenden 21. Jahrhunderts.

  • 6 Beck, Ulrich: Der kosmopolitische Staat, in: Der Spiegel, 15. Oktober 2001, S. 54 f.

9Renationalisierung, die Besinnung auf den Staat mit seinen Schutzfunktionen, ist vorrangig geworden. Die Terrorangriffe haben das Sicherheitsbedürfnis der Menschen drastisch vergrößert, so dass ein grundsätzlicher Einstellungswandel gegenüber dem Staat zu beobachten ist: Statt mehr Distanz und Maximierung der individuellen Einzelinteressen erkennen die Menschen unter dem Eindruck des 11. September, dass allein der Staat ihnen Sicherheit geben kann — nicht durch Abschottung, sondern durch Kooperation.6

10Die Welt des 21. Jahrhunderts, im Zeichen der neuen Herausforderung des internationalen Terrorismus, kann es sich zukünftig nicht mehr leisten, schwarze Löcher in ihrem Staatengefüge — sogenannte "failed states" — zu dulden, weil diese Unterschlupf und Handlungsspielraum für Fanatismus und Terrorismus bieten. Wenn die UNO diese zusammengebrochenen Staaten wieder aufbauen soll, dann müssen die großen Mächte sich allerdings im multilateralen Rahmen der UNO engagieren und gemeinsam über wechselnde Bündnisse wie die Antiterrorallianz hinaus, konsequent und mit langem Atem auch die notwendigen Mittel und Strukturen für erfolgreiches "Nation Building" bereitstellen. Nur dann können entsprechende Kapazitäten für Friedenstruppen, Polizisten, Verwaltungsfachleute und Techniker kurzfristig abgerufen werden, deren Kontingente von den Staaten vorher verbindlich zugesagt wurden. Hier müssten die USA mit gutem Beispiel vorangehen und von Unilateralismus abrücken.

  • 7 Zitiert nach: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Dezember 2001, S. 8.

11Doch nicht nur beim Präsidenten, sondern auch bei der Mehrheit des Kongresses und in großen Teilen der amerikanischen Bevölkerung ist die Neigung zu Unilateralismus seit 1990 gestiegen. Diese Einstellung erhielt nach dem 11. September 2001 einen weiteren Schub. Umgekehrt stieg Amerikas Desinteresse an dauerhafter internationaler Zusammenarbeit mit Blick auf die neuen globalen Probleme wie Ahndung von Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Abrüstung, Umweltpolitik und vieles mehr. Jetzt bezieht sich Amerikas Neigung zu Dominanz und Alleingang auch auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Während die Europäer Osama bin Laden, wenn er denn je gefangen werden sollte, am liebsten vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag abgeurteilt sehen wollen, widersetzen sich die USA diesem Ansinnen und setzen die Terroristen vorerst auf ihrem Stützpunkt Guantanamo in Kuba fest. Verteidigungsminister Rumsfeld fordert darüber hinaus, dass alle Länder Al Qaida-Mitglieder an die USA ausliefern, "unabhängig davon, ob ihre Gesetze bezüglich der Todesstrafe anders sind als unsere".7

12In diesem Zusammenhang kommt es den USA nicht ungelegen, dass Osama bin Laden noch nicht gefasst ist, denn er personifiziert die fortgesetzte terroristische Bedrohung. Solange er noch auf freiem Fuß ist, werden offensichtlich alle Maßnahmen von Kongress und Bevölkerung gebilligt und von den Verbündeten und Koalitionspartnern akzeptiert. Doch die innenpolitischen Grundlagen haben sich für Amerikas Außenpolitik grundsätzlich verändert. Nach dem Ende des Kalten Krieges war die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik immer mehr innenpolitisiert, ökonomisiert und partikularisiert worden. 1992 wurde Bill Clinton Präsident, weil er innen- und wirtschaftspolitische Prioritäten setzte. Dem Kongress bzw. einigen wenigen Abgeordneten gelang es in der Folge der amerikanischen Außenpolitik individuelle, innenpolitische Stempel aufzudrücken. Seit dem 11. September zeigt sich allerdings eine Renationalisierung der amerikanischen Außenpolitik und ein Rückzug der Partikularinteressen im Kongress. Das Pendel der Macht, das sich im Spannungsfeld von Präsident und Kongress immer hin und her bewegt hat, schlägt wieder in Richtung Administration zurück. So kann Außenminister Powell mit einer bedeutsamen Erhöhung für Entwicklungs- und Auslandshilfe rechnen. Außen- und sicherheitspolitische Entscheidungen werden wieder im Weißen Haus, im Pentagon und im Außenministerium und nicht im Kongress getroffen. Der für den Kalten Krieg charakteristische Primat der Außen- und Sicherheitspolitik und der Trend zu überparteilichem Konsens — cold war consensus, scheint nun auch wieder für die Außenpolitik im Zeichen der Terrorismusbekämpfung zu gelten.

13Voreiliger Kritik zum Trotz hat sich Bush zu einem lernfähigen, umsichtigen und entschlossenen Präsidenten entwickelt. Was die gesamte Welt nach dem Golfkrieg und dem Bombenfeldzug gegen Milosevic ahnte, ist nun Gewissheit geworden: Die von Bush senior geforderte "Neue Weltordnung" nimmt unter seinem Sohn Gestalt an, allein die USA bestimmen die Koordinaten des neuen Weltsystems. Gemäß der Maxime des früheren Außenministers James Baker, sich jeglichen Triumphes zu enthalten, wird die reale Macht wie schon zur Zeitenwende 1989/90 gegenüber Russland, auch mit Blick auf die Kriegserfolge in Afghanistan, geschäftsmäßig nüchtern ausgeweitet. Das weltweite informelle Imperium der USA wird fast geräuschlos ausgebaut und abgestützt.

Notes

2 Stürmer, Michael: Zeitenwende, in: Die Welt, 12. September 2001, S. 8.

3 Der englische Text der Rede findet sich unter: http://www.whitehouse.gov/news/releases/2001/05/20010501-10.html, 29. A ugust 2002.

4 Rühl, Lothar: Strategischer Jahresausblick 2001, in: Österreichische Militärische Zeitschrift, Wien 2002.

5 Höffe, Otfried: Der Kampf der Kulturen kann ausfallen, in: Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, 10. Oktober 2001, S. 11.

6 Beck, Ulrich: Der kosmopolitische Staat, in: Der Spiegel, 15. Oktober 2001, S. 54 f.

7 Zitiert nach: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Dezember 2001, S. 8.

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